Art. 383 ZGB

In forcesince 1 Jan 2021cited 2×
1

Die Wohn- oder Pflegeeinrichtung darf die Bewegungsfreiheit der urteilsunfähigen Person nur einschränken, wenn weniger einschneidende Massnahmen nicht ausreichen oder von vornherein als ungenügend erscheinen und die Massnahme dazu dient:

1.

eine ernsthafte Gefahr für das Leben oder die körperliche Integrität der betroffenen Person oder Dritter abzuwenden; oder

2.

eine schwerwiegende Störung des Gemeinschaftslebens zu beseitigen.

2

Vor der Einschränkung der Bewegungsfreiheit wird der betroffenen Person erklärt, was geschieht, warum die Massnahme angeordnet wurde, wie lange diese voraussichtlich dauert und wer sich während dieser Zeit um sie kümmert. Vorbehalten bleiben Notfallsituationen.

3

Die Einschränkung der Bewegungsfreiheit wird so bald wie möglich wieder aufgehoben und auf jeden Fall regelmässig auf ihre Berechtigung hin überprüft.

  • 5P.60/2000, Tribunal fédéralDecision

    … 9 ad art. 382/383 CC) ou à une tutelle ou curatelle particulièrement absorbante (art. 383 ch. 4 CC). Dans la mesure où l'avocat désigné comme curateur ne doit pas fournir des services propres à son activité professionnelle, il ne …

    6 Mar 2000 · 2000-03-06-5P.60-2000

  • 5A_255/2017, Urteil vom 18. Mai 2017 – Zwangsbehandlung und IsolationDecision

    … der fürsorgerischen Unterbringung abgedeckt sei, und falle daher nicht unter die einschränkenden Voraussetzungen von Art. 383 i.V.m. Art. 438 ZGB. Sie sei nicht vergleichbar mit der Unterbringung in einer geschlossenen Isolationszelle …

    18 May 2017 · 2017-05-18-5A_255-2017