Art. 334bis ZGB

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Die den Kindern oder Grosskindern zustehende Entschädigung kann mit dem Tode des Schuldners geltend gemacht werden.

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Schon zu Lebzeiten des Schuldners kann sie geltend gemacht werden, wenn gegen ihn eine Pfändung erfolgt oder über ihn der Konkurs eröffnet wird, wenn der gemeinsame Haushalt aufgehoben wird oder wenn der Betrieb in andere Hände übergeht.

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Sie unterliegt keiner Verjährung, muss aber spätestens bei der Teilung der Erbschaft des Schuldners geltend gemacht werden.

  • Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)111Law

    … 360–369 ZGB); 3. die volljährigen Kinder und die Grosskinder des Schuldners für die Forderungen aus den Artikeln 334 und 334bis ZGB; 4. der Pfründer des Schuldners für seine Ersatzforderung nach Artikel 529 OR. 2 Die Personen nach …

  • 5C.133/2004, Urteil vom 5. Januar 2005 – ErbteilungDecision

    … Die Entschädigung kann namentlich mit dem Tod des Schuldners geltend gemacht werden (Art. 334bis Abs. 1 ZGB). Das Gesetz umschreibt nicht näher, wer Schuldner der Forderung ist (vgl. auch Ergänzungsbotschaft zum Entwurf eines …

    5 Jan 2005 · 2005-01-05-5C.133-2004

  • K 135/06, Urteil vom 27. April 2007 – Krankenversicherung (KV)Decision

    … 328-330 ZGB), die Hausgewalt (Art. 331-334bis ZGB), welche einerseits über die Verwandtschaftsverhältnisse hinausgeht (Art. 331 Abs. 2 ZGB), andererseits nur die im gleichen Haushalt lebenden Personen umfasst, sowie das Familienvermögen …

    27 Apr 2007 · 2007-04-27-K_135-06

  • 5C.206/2000, BundesgerichtDecision

    … 6 S. 395); den Beratungen im Ständerat jedenfalls kann entnommen werden, dass der Lidlohnanspruch nach Art. 334bis Abs. 1 ZGB mit dem Tod - oder einem der in Abs. 2 genannten anderen Ereignisse - fällig wird und ab der Geltendmachung …

    1 Nov 2000 · 2000-11-01-5C.206-2000