Art. 330 ZGB

In forcecited 6×
1

Findelkinder werden von der Gemeinde unterhalten, in der sie eingebürgert worden sind.

2

Wird die Abstammung eines Findelkindes festgestellt, so kann diese Gemeinde die unterstützungspflichtigen Verwandten und in letzter Linie das unterstützungspflichtige Gemeinwesen zum Ersatz der Auslagen anhalten, die sein Unterhalt ihr verursacht hat.

  • ELG11Law

    … Verwandtenunterstützungen nach den Artikeln 328–330 des Zivilgesetzbuches; b. Unterstützungen der öffentlichen Sozialhilfe; c. öffentliche oder private Leistungen mit ausgesprochenem Fürsorgecharakter; d. Hilflosenentschädigungen …

  • ÜLG10Law

    … März 1994 über die Krankenversicherung (KVG). 2 Nicht angerechnet werden: a. Verwandtenunterstützungen nach den Artikeln 328–330 des Zivilgesetzbuches; b. Unterstützungen der öffentlichen Sozialhilfe; c. Hilflosenentschädigungen …

  • 9C_901/2014, Urteil vom 16. März 2015 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … 11 Abs. 1 lit. a ELG). Nicht angerechnet werden (a) Verwandtenunterstützungen nach den Artikeln 328-330 des Zivilgesetzbuches, (b) Unterstützungen der öffentlichen Sozialhilfe, (c) öffentliche oder private Leistungen mit …

    16 Mar 2015 · 2015-03-16-9C_901-2014

  • 9C_249/2013, Urteil vom 21. Oktober 2013 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs)Decision

    … 11 Abs. 1 lit. d ELG). Nicht angerechnet werden hingegen (a) Verwandtenunterstützungen nach den Artikeln 328-330 ZGB, (b) Unterstützungen der öffentlichen Sozialhilfe, (c) öffentliche oder private Leistungen mit ausgesprochenem …

    21 Oct 2013 · 2013-10-21-9C_249-2013

  • 2C_577/2008, Urteil vom 24. März 2009 – AusländerrechtDecision

    … 11 Abs. 1 lit. d ELG), nicht aber Verwandtenunterstützungen nach den Art. 328-330 ZGB (Art. 11 Abs. 3 lit. a ELG) oder öffentliche oder private Leistungen mit ausgesprochenem Fürsorgecharakter (Art. 11 Abs. 3 lit. c ELG). Diese Regelung …

    24 Mar 2009 · 2009-03-24-2C_577-2008

  • K 135/06, Urteil vom 27. April 2007 – Krankenversicherung (KV)Decision

    … des ZGB "Die Familiengemeinschaft" umfasst unterschiedliche Rechtsinstitute, nämlich die Unterstützungspflicht (Art. 328-330 ZGB), die Hausgewalt (Art. 331-334bis ZGB), welche einerseits über die Verwandtschaftsverhältnisse hinausgeht …

    27 Apr 2007 · 2007-04-27-K_135-06