Art. 49 OTM

In forcesince 1 Jan 2026
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Das BAV kann Abweichungen von den technischen und betrieblichen Bestimmungen sowie den Sicherheitsbestimmungen anordnen, um Gefahren für Menschen, Sachen oder wichtige Rechtsgüter abzuwenden.

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Es kann in Einzelfällen Abweichungen bewilligen, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass:

a.

der gleiche Grad an Sicherheit gewährleistet ist; oder

b.

kein inakzeptables Risiko entsteht und alle verhältnismässigen risikoreduzierenden Massnahmen ergriffen werden.