Weist eine Person Straf- oder Betreibungsregistereinträge von untergeordneter Bedeutung aus, kann die Chefin oder der Chef der Armee auf begründeten Antrag hin der Anstellungsbehörde eine Ausnahme bewilligen.
Art. 11 OPers mil
In forceuntil 1 Jan 2027
Changes on 1 Jan 2027coming
Weist eine Person 1 Das militärische Personal ist verpflichtet, Eröffnungen von Strafverfahren, Einleitungen von Betreibungen sowie jede Änderung im Straf- oder Betreibungsregistereinträge und Betreibungsregister zu melden, sobald es davon Kenntnis erhält.
2 Handelt es sich beim Eintrag um einen Eintrag von untergeordneter Bedeutung aus, , so kann die Chefin oder der Chef der Armee auf begründeten Antrag hin der Anstellungsbehörde eine Ausnahme bewilligender anstellenden Stelle hin vom Erfordernis, dass bei der Anstellung kein Eintrag vorhanden ist, abweichen.
- 1 Jan 2027 – todayin force
- 1 Jan 2025 – 1 Jan 2027earlier wording