, Abkommen vom 23. November 2018 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung…

In forcesince 1 Jul 2021

Der Schweizerische Bundesrat

und

die Regierung der Französischen Republik,

nachfolgend die «schweizerische Partei» und die «französische Partei» sowie gemeinsam «die Parteien» genannt,

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unter Berufung auf das Übereinkommen vom 19. Juni 1995 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrages und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen (nachfolgend «PfP-Truppenstatut») und dessen Zusatzprotokoll vom 19. Juni 1995, welche die Anwendung des Abkommens vom 19. Juni 1951 zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen (nachfolgend «NATO-Truppenstatut») erlauben;

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unter Berufung auf das Abkommen vom 9. September 1966 zwischen der Schweiz und Frankreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Vermeidung von Steuerbetrug und Steuerflucht und dessen Zusatzprotokoll sowie deren Änderungen (nachfolgend «Abkommen von 1966»);

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unter Berufung auf die Vereinbarung vom 16. August 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Frankreich über den gegenseitigen Austausch und Schutz klassifizierter Informationen (nachfolgend «Vereinbarung über die klassifizierten Informationen»);

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unter Berufung auf das Abkommen vom 25. Februar 2015 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Frankreich über die Errichtung einer grenzüberschreitenden Trainingszone zwischen Frankreich und der Schweiz;

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im Willen, im Geiste der Charta der Vereinten Nationen zur Stärkung des Friedens, des Vertrauens und der Stabilität in der Welt beizutragen;

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in der Absicht, ihre auf gegenseitiger Achtung, dem Geiste der guten Nachbarschaft und der Berücksichtigung der Interessen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Französischen Republik basierenden Beziehungen zu fördern;

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unter Hinweis auf die Notwendigkeit, das gegenseitige Vertrauen, die Sicherheit und die Stabilität in Europa zu stärken;

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unter Berücksichtigung, dass die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung ein vitales Element von Sicherheit und Stabilität ist;

sind wie folgt übereingekommen: