Art. 24 KRG

In forcesince 1 Jan 2020
1

Der Bund kann Registern, die Daten über andere stark verbreitete oder bösartige nicht übertragbare Krankheiten als Krebs bearbeiten, im Rahmen der bewilligten Kredite Finanzhilfen gewähren.

2

Die Finanzhilfen können gewährt werden, wenn die Register:

a.

einem oder mehreren Zwecken nach Artikel 2 dienen;

b.

über ein geeignetes Qualitätssicherungssystem verfügen; und

c.

Daten bearbeiten, die:

1.

gesamtschweizerische Auswertungen oder Hochrechnungen erlauben, und

2.

für die Gesundheitsberichterstattung von Bedeutung sind.

3

Die Finanzhilfen können darüber hinaus Registern gewährt werden, die Daten über seltene bösartige Krankheiten bearbeiten, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 2 erfüllt und die Daten international vergleichbar sind.

4

Register, die Finanzhilfen erhalten, stellen den zuständigen Stellen die für die Gesundheitsberichterstattung erforderlichen Daten in anonymisierter Form zur Verfügung.

5

Der Bundesrat regelt das Verfahren der Beitragsgewährung.