Art. 41 Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über Materialien und Gegenstände, die dazu best…

In forcesince 1 May 2017
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Das BLV passt die Anhänge dem Stand von Wissenschaft und Technik sowie dem Recht der wichtigsten Handelspartner der Schweiz an.

2

Es kann dabei bei Bedarf Übergangsbestimmungen festlegen.

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Es steht jeder Person frei, beim BLV die Aufnahme eines neuen Stoffs in die Anhänge zu beantragen.

4

Meldungen von neuen Stoffen ist ein Dossier beizulegen, das insbesondere folgende Angaben umfasst:

a.

die Identität des Stoffs;

b.

die chemischen und die physikalischen Eigenschaften des Stoffs;

c.

die geplante Verwendung des Stoffs;

d.

gegebenenfalls die Bewilligungen in Bezug auf den Stoff;

e.

die Migration des Stoffs (Restgehalt im Bedarfsgegenstand, Art und Konzentration der Stoffe, die migrieren können, Analysemethoden);

f.

die Toxikologie des Stoffs sowie seiner betreffenden Abbauprodukte und Verunreinigungen.