23 Anhang 233, Verordnung vom 18. Mai 2016 über Massnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik K…

No longer in force

(Art. 5 Abs. 1 Bst. a)

Rüstungsgüter und Güter mit Bezug zu

Massenvernichtungswaffen

1.

Güter nach Anhang 1 der Kriegsmaterialverordnung vom 25. Februar

1998;

2.

Güter nach Anhang 2 Teil 1 der Güterkontrollverordnung vom 3. Juni

201635 (GKV);

3.

Güter nach Anhang 2 Teil 2 GKV;

4.

Güter nach Anhang 3 GKV;

5.

alle übrigen Güter, die nicht von den Ziffern 1 und 4 erfasst sind und im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten, Kriegsmaterial oder besonderen

militärischen Gütern verwendet werden können;

6.

alle übrigen Güter, die nicht von den Ziffern 2 und 3 erfasst sind und im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen und Trägersystemen für Massenvernichtungswaffen verwendet werden können oder für die Entwicklung,

die Herstellung, die Verwendung, die Weitergabe oder den Einsatz von

ABC-Waffen bestimmt sind.

  1. 22 Feb 2017 – 18 Oct 2017earlier wording