Art. 1 OETHand

In forcesince 1 Nov 2020
1

Diese Verordnung regelt die technischen Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung der Einrichtungen und Fahrzeuge:

a.

des öffentlichen Verkehrs im Allgemeinen;

b.

des öffentlichen Bus- und Trolleybusverkehrs;

c.

des öffentlichen Seilbahnverkehrs mit mehr als acht Plätzen pro Fahrzeug.

2

Die technischen Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung interoperabler Fahrzeuge richten sich nach den Bestimmungen des 7a. Abschnitts des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (EBG), des 1a. Kapitels und des Anhangs 7 der Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983 (EBV) und ergänzend nach den Bestimmungen dieser Verordnung.

3

Die Bestimmungen dieser Verordnung sind anwendbar, soweit die Anwendung nicht den Bestimmungen des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 2002 über die Verhältnismässigkeit widerspricht.

Changed on 1 Nov 2020

2 Die technischen Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung interoperabler Fahrzeuge richten sich nach den Bestimmungen des 7a. Abschnitts des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 195721957 (EBG), des 1a. Kapitels und des Anhangs 7 der Eisenbahnverordnung vom 23. November 198331983 (EBV) und ergänzend nach den Bestimmungen dieser Verordnung. 3 Die Bestimmungen dieser Verordnung sind anwendbar, soweit die Anwendung nicht den Bestimmungen des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 20024 2002 über die Verhältnismässigkeit widerspricht.

  1. 1 Nov 2020 – todayin force
  2. 1 Jul 2016 – 1 Nov 2020earlier wording