(Art. 19 Abs. 3, 25 Abs. 1, 35 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 40 Abs. 3)
Anforderungen an Abfälle zur Ablagerung
Auf Typ A zugelassene Abfälle
Auf Deponien und Kompartimenten des Typs A dürfen folgende Abfälle
abgelagert werden, soweit sie nicht durch andere Abfälle verschmutzt sind:
Aushub- und Ausbruchmaterial, das die Anforderungen nach Anhang 3
Ziffer 1 erfüllt, sofern verwertbare Anteile vorgängig entfernt wurden;
Kieswaschschlamm aus der Behandlung von Aushub- und Ausbruchmaterial nach Buchstabe a;
abgetragener Ober- und Unterboden, wenn er die Richtwerte nach den
Anhängen 1 und 2 VBBo einhält;
Geschiebe aus Geschiebesammlern.
Auf Typ B zugelassene Abfälle
2.1 Auf Deponien und Kompartimenten des Typs B dürfen folgende Abfälle
abgelagert werden, soweit sie nicht durch andere Abfälle verschmutzt sind:
auf Deponien und Kompartimenten des Typs A zugelassene Abfälle;
Flachglas und Verpackungsglas;
Abfälle, die bei der Herstellung von Keramikerzeugnissen, Ziegeln,
Fliesen und Steingut nach dem Brennen anfallen;
Elektroofenschlacke, die aus der Herstellung von un- oder niedriglegierten Stählen nach 1989 stammt;
Ausbauasphalt mit einem Gehalt bis zu 250 mg PAK pro kg;
mineralische Abfälle mit gebundenen Asbestfasern;
andere als in den Buchstaben a, e und f genannte Bauabfälle, die mindestens zu 95 Gewichtsprozent aus Steinen oder gesteinsähnlichen Bestandteilen bestehen, sofern stofflich verwertbare Anteile vorgängig
entfernt wurden.
2.2 Verglaste Rückstände dürfen auf Deponien und Kompartimenten des Typs B
abgelagert werden, wenn kein Stoffaustausch mit anderen Abfällen erfolgen
kann und folgende Anforderungen eingehalten sind:
Die verglasten Rückstände müssen aus einem Prozess stammen, bei
dem eine homogene Schmelze resultiert. Eine solche resultiert in der
Regel dann, wenn die Schmelze eine Temperatur von mindestens
1200 °C erreicht.
Der Siliziumoxidgehalt muss mindestens 25 Gewichtsprozent betragen
und das Gewichtsverhältnis von Siliziumoxid zu Calciumoxid muss
mindestens 0,54 betragen.
Die verglasten Rückstände dürfen vor der Ablagerung nicht gemahlen
werden.
Die Löslichkeit der verglasten Rückstände muss so gering sein, dass
nach einer Auslaugung von drei Tagen bei 90 °C im Eluat die Konzentrationen von Silizium unter 12 mg/l und von Calcium unter 15 mg/l
liegen. Für den Eluattest wird die Fraktion zwischen 100 und 125 μm
der gemahlenen verglasten Rückstände verwendet. Dabei werden
50 mg der gemahlenen Rückstände in 100 ml Wasser untersucht.
Die in den Abfällen enthaltenen partikulären Metalle sind vor, während
oder nach dem thermischen Prozess zurückzugewinnen.
Der Schwermetallgehalt der verglasten Rückstände darf die folgenden
Grenzwerte (Gesamtgehalte) nicht überschreiten:
Stoff Grenzwert in mg/kg
Blei 1000
Cadmium 10
Chrom 4000
Kupfer 3000
Nickel 500
Zink 6000
Im Rahmen der Betriebsbewilligung kann die kantonale Behörde mit Zustimmung des BAFU höhere Schwermetallwerte zulassen, wenn dadurch die
Umwelt weniger belastet wird als durch eine andere Entsorgung.
2.3 Andere Abfälle dürfen auf Deponien und Kompartimenten des Typs B
abgelagert werden, wenn:
die Abfälle zu mehr als 95 Gewichtsprozent, bezogen auf die Trockensubstanz, aus gesteinsähnlichen Bestandteilen bestehen;
sie die folgenden Grenzwerte (Gesamtgehalte) nicht überschreiten:
Stoff Grenzwert in mg/kg
Trockensubstanz
Antimon 30
Arsen 30
Blei 500
Cadmium 10
Chrom gesamt 500
Chrom VI 0,1
Kupfer 500
Nickel 500
Quecksilber 2
Zink 1 000
Stoff Grenzwert in mg/kg
Trockensubstanz
Leichtflüchtige Chlorkohlenwasserstoffe (LCKW)* 1
Polychlorierte Biphenyle (PCB)** 1
Aliphatische Kohlenwasserstoffe C5–C10*** 10
Aliphatische Kohlenwasserstoffe C10–C40 500
Monocyclische aromatische Kohlenwasserstoffe
(BTEX)****
Benzol 1
Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe
(PAK)*****
Benzo(a)pyren 3
Gesamter organischer Kohlenstoff (TOC) 20 000
* 7 LCKW: Dichlormethan, Trichlormethan, Tetrachlormethan,
cis-1,2-Dichlorethylen, 1,1,1-Trichlorethan, Trichlorethylen (Tri),
Perchlorethylen (Per)
** 6 Kongenere x 4.3 (IUPAC-Nr.): 28, 52, 101, 138, 153, 180
*** C5- bis C10-KW: Fläche FID-Chromatogramm zwischen n-Pentan
und n-Decan, multipliziert mit dem Response Faktor von n-Hexan, minus BTEX
**** 6BTEX: Benzol, Toluol, Ethylbenzol, o-Xylol, m-Xylol, p-Xylol
***** 16 EPA-PAK: Naphthalin, 1,2 Dihydroacenaphthylen, Acenaphthen,
Fluoren, Phenanthren, Anthracen, Fluoranthen, Pyren,
Benz[a]anthracen, Chrysen, Benzo[a]pyren, Benzo[b]fluoranthen,
Benzo[k]fluoranthen, Dibenz[a,h]anthracen, Benzo[g,h,i]perylen,
Indeno[1,2,3-c,d]pyren
der Anteil löslicher Salze im unbehandelten Abfall 0,5 Gewichtsprozent
nicht überschreitet;
die in der folgenden Tabelle aufgeführten Grenzwerte im Eluat der Abfälle nicht überschritten werden. Dazu sind die Abfälle in einem Test
während 24 Stunden in destilliertem Wasser zu eluieren:
Stoff Grenzwert
Ammoniak/Ammonium 0,5 mg N/L
Fluoride 2,0 mg/L
Nitrite 1,0 mg/L
Gelöster organischer Kohlenstoff (DOC) 20,0 mg C/L
Cyanid (frei) 0,02 mg CN/L
2.4 Der Grenzwert von Ziffer 2.3 Buchstabe b für TOC gilt nicht für abgetragenen Ober- und Unterboden, wenn eine Überschreitung nicht auf menschliche
Tätigkeiten zurückzuführen ist.
Auf Typ C zugelassene Abfälle
3.1 Auf Deponien und Kompartimenten des Typs C dürfen folgende Abfälle
abgelagert werden, soweit sie die Anforderungen nach den Ziffern 3.2–3.5
erfüllen:
Rauchgasreinigungsrückstände aus Anlagen, in denen Siedlungsabfälle
oder Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung verbrannt werden, sofern Metalle gemäss Artikel 32 Absatz 2 Buchstabe g vorgängig zurückgewonnen wurden;
Rauchgasreinigungsrückstände aus der thermischen Behandlung von
Abfällen aus Industrie und Gewerbe, die nicht mit Siedlungsabfällen
vergleichbar sind;
Rückstände aus der Behandlung von Abwasser, das in Anlagen zur
thermischen Behandlung von Abfällen anfällt;
Ofenauskleidungen;
andere metallhaltige, anorganische und schwerlösliche Abfälle, sofern
die Metalle vorgängig zurückgewonnen wurden.
3.2 Die Abfälle müssen folgende Anforderungen erfüllen:
Es dürfen langfristig keine Schadstoffe freigesetzt werden.
Der Anteil löslicher Salze in den Abfällen darf 3 Gewichtsprozent nicht
überschreiten.
Die Abfälle dürfen beim Kontakt mit anderen Abfällen, mit Wasser oder mit Luft weder Gase noch leicht wasserlösliche Stoffe bilden.
Die in der folgenden Tabelle aufgeführten Grenzwerte dürfen im Eluat
der Abfälle nicht überschritten werden. Dazu sind zwei Tests durchzuführen. Für Test 1 ist als Elutionsmittel kontinuierlich mit Kohlendioxid
gesättigtes Wasser, für Test 2 destilliertes Wasser zu verwenden.
Test 1
Stoff Grenzwert
Aluminium 10,0 mg/L
Arsen 0,1 mg/L
Barium 5,0 mg/L
Blei 1,0 mg/L
Cadmium 0,1 mg/L
Chrom-(III) 2,0 mg/L
Cobalt 0,5 mg/L
Kupfer 0,5 mg/L
Nickel 2,0 mg/L
Quecksilber 0,01 mg/L
Zink 10,0 mg/L
Zinn 2,0 mg/L
Test 2
Stoff Grenzwert
Ammoniak/Ammonium 5,0 mg N/L
Cyanid (frei) 0,1 mg CN-/L
Chrom-(VI) 0,1 mg/L
Fluoride 10,0 mg/L
Nitrite 1,0 mg/L
Sulfite 1,0 mg/L
Sulfide 0,1 mg/L
Phosphat 10,0 mg P/L
Gelöster organischer Kohlenstoff (DOC) 20,0 mg C/L
pH-Wert 6 bis 12
3.3 Der Gesamtgehalt an polychlorierten Dibenzo[1,4]dioxinen (PCDD) und
polychlorierten Dibenzofuranen (PCDF) darf in Rauchgasreinigungsrückständen nach Ziffer 3.1 Buchstaben a und b 1 µg pro kg nicht überschreiten.
Die Berechnung des Gehalts erfolgt aufgrund von Toxizitätsäquivalenzfaktoren (TEF) nach dem Stand der Technik.
3.4 Der Organikagehalt der Abfälle nach Ziffer 3.1 Buchstaben c–e darf die
folgenden Grenzwerte (Gesamtgehalte) nicht überschreiten:
Stoff Grenzwert in mg/kg
Trockensubstanz
Leichtflüchtige Chlorkohlenwasserstoffe (LCKW)* 1
Polychlorierte Biphenyle (PCB)** 1
Aliphatische Kohlenwasserstoffe C5–C10*** 10
Aliphatische Kohlenwasserstoffe C10–C40 500
Monocyclische aromatische Kohlenwasserstoffe
(BTEX)****
Benzol 1
Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK)***** 25
Benzo(a)pyren 3
Gesamter organischer Kohlenstoff (TOC) 20 000
*, **, ***, ****, ***** gemäss Erläuterungen zu Ziffer 2.3 Buchstabe b
3.5 Der Gesamtgehalt an Quecksilber darf in metallhaltigen, anorganischen und
schwerlöslichen Abfällen nach Ziffer 3.1 Buchstabe e 5 mg pro kg, bezogen
auf die Trockensubstanz, nicht überschreiten.
Auf Typ D zugelassene Abfälle
4.1 Auf Deponien und Kompartimenten des Typs D dürfen folgende Abfälle
abgelagert werden:
Filterasche aus Anlagen, in denen Siedlungsabfälle oder Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung verbrannt werden, sofern Metalle gemäss Artikel 32 Absatz 2 Buchstabe g vorgängig zurückgewonnen
wurden;
Bildschirmglas nach vollständiger Entfernung der Beschichtung;
verglaste Rückstände nach Ziffer 2.2;
Schlacke mit einem Gehalt von höchstens 20 000 mg TOC pro kg aus
Anlagen, in denen Sonderabfälle thermisch behandelt werden;
sauer gewaschene Filterasche;
sauer gewaschene Aschen aus der thermischen Behandlung von Holz
mit einem Gehalt von höchstens 20 000 mg TOC pro kg;
nicht brennbares, mineralisches Kugelfangmaterial.
4.2 Der Gesamtgehalt an PCDD und PCDF darf in Filterasche nach Ziffer 4.1
Buchstaben a und e 1 µg pro kg nicht überschreiten. Die Berechnung des
Gehalts erfolgt aufgrund von Toxizitätsäquivalenzfaktoren (TEF) nach dem
Stand der Technik.
4.3 Schlacke aus Anlagen, in denen Siedlungsabfälle oder Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung verbrannt werden, darf auf Deponien oder Kompartimenten des Typs D abgelagert werden, wenn:
in der Schlacke enthaltene partikuläre Nicht-Eisenmetalle vorgängig
zurückgewonnen wurden, mindestens aber so weit, dass ihr Anteil in
der Schlacke 1 Gewichtsprozent nicht überschreitet; für die Bestimmung des Gehalts an partikulären Nicht-Eisenmetallen wird die Schlacke auf eine Korngrösse von 2 mm gemahlen;
sie höchstens 20 000 mg TOC pro kg enthält.
4.4 Aschen aus der thermischen Behandlung von Holz und Klärschlamm und
nicht brennbares, mineralisches Kugelfangmaterial dürfen auf Deponien oder Kompartimenten des Typs D abgelagert werden, wenn:
sie die folgenden Grenzwerte (Gesamtgehalte) nicht überschreiten:
Stoff Grenzwert in mg/kg
Trockensubstanz
Antimon 50
Arsen 50
Blei 2 000
Cadmium 10
Chrom gesamt 1 000
Chrom (VI) 0,5
Kupfer 5 000
Nickel 1 000
Quecksilber 5
Stoff Grenzwert in mg/kg
Trockensubstanz
Zink 5 000
Leichtflüchtige Chlorkohlenwasserstoffe (LCKW)* 1
Polychlorierte Biphenyle (PCB)** 1
Aliphatische Kohlenwasserstoffe C5–C10*** 10
Aliphatische Kohlenwasserstoffe C10–C40 500
Monocyclische aromatische Kohlenwasserstoffe
BTEX****
Benzol 1
Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe
(PAK)*****
Benzo(a)pyren 3
Gesamter organischer Kohlenstoff (TOC) 20 000
*, **, ***, ****, ***** gemäss Erläuterungen zu Ziffer 2.3 Buchstabe b
im Eluat der Abfälle der Grenzwert von 0,02 mg Cyanid (frei) pro L
nicht überschritten wird; dazu sind die Abfälle in einem Test während
Stunden in destilliertem Wasser zu eluieren.
Auf Typ E zugelassene Abfälle
5.1 Auf Deponien und Kompartimenten des Typs E dürfen folgende Abfälle
abgelagert werden:
Rückstände aus der Behandlung von Sandfangmaterial aus der Kanalisationsreinigung;
Abfälle, die bei Hochwasser- oder Brandereignissen anfallen, sofern sie
grob sortiert sind und eine andere Entsorgung mit verhältnismässigem
Aufwand nicht möglich ist;
nicht brennbarer Feinanteil von Rückständen aus der trockenmechanischen Behandlung von Bauabfällen, sofern sie die Grenzwerte
von Ziffer 5.2 Buchstabe a für PCB und PAK nicht überschreiten;
nicht brennbare Bauabfälle aus Verbundstoffen;
asbesthaltige Abfälle.
5.2 Andere Abfälle dürfen auf Deponien und Kompartimenten des Typs E
abgelagert werden, wenn:
sie die folgenden Grenzwerte (Gesamtgehalte) nicht überschreiten:
Stoff Grenzwert in mg/kg
Trockensubstanz
Antimon 50
Arsen 50
Blei 2 000
Cadmium 10
Chrom gesamt 1 000
Chrom (VI) 0,5
Kupfer 5 000
Nickel 1 000
Quecksilber 5
Zink 5 000
Leichtflüchtige Chlorkohlenwasserstoffe (LCKW)* 5
Polychlorierte Biphenyle (PCB)** 10
Aliphatische Kohlenwasserstoffe C5–C10*** 100
Aliphatische Kohlenwasserstoffe C10–C40 5 000
Monocyclische aromatische Kohlenwasserstoffe
BTEX****
Benzol 1
Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe
(PAK)*****
Benzo(a)pyren 10
Gesamter organischer Kohlenstoff (TOC) 50 000
*, **, ***, ****, ***** gemäss Erläuterungen zu Ziffer 2.3 Buchstabe b
der Anteil löslicher Salze im unbehandelten Abfall 5 Gewichtsprozent
nicht überschreitet;
im Eluat der Abfälle der Grenzwert von 0,3 mg Cyanid (frei) pro L
nicht überschritten wird. Dazu sind die Abfälle in einem Test während
Stunden in destilliertem Wasser zu eluieren.
5.3 Die kantonale Behörde kann im Einzelfall mit Zustimmung des BAFU die
Ablagerung von Abfällen, die nicht in Ziffer 5.1 genannt werden und die
Anforderungen nach Ziffer 5.2 nicht einhalten, bewilligen, sofern eine andere Entsorgung als die Ablagerung technisch nicht machbar ist.
5.4 Abfälle, die auf Deponien und Kompartimenten des Typs A zugelassen sind,
dürfen auf Deponien und Kompartimenten des Typs E als Ausgleichsschicht
vor dem Oberflächenabschluss abgelagert werden, soweit dafür nicht Abfälle nach den Ziffern 5.1-5.3 verwendet werden können.
Nachweis und Ergänzung der Grenzwerte
6.1 Inhaberinnen und Inhaber von Abfällen müssen nachweisen, dass die Anforderungen nach den Ziffern 1–5 eingehalten werden. Dabei können sie mit
Zustimmung der kantonalen Behörde die chemischen Analysen auf diejenigen Stoffe beschränken, bei denen aufgrund der Art und Herkunft der Abfälle mit einer Belastung zu rechnen ist.
6.2 Enthalten Abfälle umweltgefährdende Stoffe, für welche die Ziffern 1–5
keine Grenzwerte enthalten, legt die kantonale Behörde solche mit Zustimmung des BAFU im Einzelfall nach den Vorschriften der Umwelt- und Gewässerschutzgesetzgebung fest.