Art. 44 KVAG

In forcesince 1 Jan 2016cited 2×
1

Die Aufsichtsbehörde kann die Transaktionen zwischen einem Versicherer in der sozialen Krankenversicherung und anderen Unternehmen überprüfen.

2

Sie kann diese Prüfung an die externe Revisionsstelle delegieren.

3

Sie kann Vorschriften zum Risikomanagement und zum internen Kontrollsystem erlassen, sofern die Versicherer davon betroffen sind.

4

Die Artikel 20 (einwandfreie Geschäftstätigkeit) und 38 Absatz 2 Buchstabe f (Abberufung von Personen) gelten sinngemäss für die Holdinggesellschaft.

5

In Bezug auf die Absätze 1 und 3 gilt die Auskunftspflicht nach Artikel 35 sinngemäss für die führende Holdingsgesellschaft.

  • OVAMal66Law

    Überprüft die Aufsichtsbehörde eine Transaktion im Sinne von Artikel 44 Absatz 1 KVAG, so kontrolliert sie, ob diese unter marktüblichen Bedingungen erfolgt ist. Als marktüblich gelten Bedingungen, wenn Transaktionen mit einem …

  • 9C_903/2017, Urteil vom 21. November 2018 – Krankenversicherung (Prämien)Decision

    … damit finanzielle Transaktionen innerhalb eines entsprechenden Unternehmens besser überprüft werden können (Art. 44 Abs. 1 KVAG). Dabei geht es etwa um Zahlungen, welche durch Gruppengesellschaften zu leisten sind, um die tatsächlichen …

    21 Nov 2018 · 2018-11-21-9C_903-2017