Art. 84 OChim

In forcesince 1 May 2022

Das BAG passt im Einvernehmen mit dem BAFU und dem SECO die folgenden Anhänge an:

a.

Anhang 2:

1.

Es bezeichnet die massgebende Fassung der Anhänge der EU-CLP-Verordnung.

2.

Es berücksichtigt die Änderungen der Testrichtlinien für Chemikalien der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und bezeichnet die massgebende Fassung der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 und des Handbuchs der UNO über Prüfungen und Kriterien zur Bestimmung physikalischer Gefahren (UN Manual of Tests and Criteria).

3.

Es bezeichnet die massgebende Fassung des Anhangs II der EU-REACH-Verordnung.

b.

Anhang 3 (Kandidatenliste). Es berücksichtigt dabei die Änderungen der «Liste der für eine Aufnahme in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in Frage kommenden Stoffe» nach Artikel 59 Absatz 1 der EU-REACH-Verordnung.

c.

Anhang 4. Es berücksichtigt dabei die Änderungen der Anhänge III und VII–XI der EU-REACH-Verordnung.

d.

Anhang 7. Es berücksichtigt dabei die europäische Entwicklung.