Art. 65 OEp

In forcesince 1 Jan 2022
1

Um die grenzüberschreitende Verbreitung einer Krankheit zu verhindern, kann das EDI:

a.

Schutzmassnahmen für den Transport bestimmter Waren vorschreiben;

b.

die Untersuchung von Waren auf bestimmte Krankheitserreger sowie die Untersuchungsmethoden vorschreiben;

c.

die Ein-, Durch- oder Ausfuhr von Waren, die Träger des Krankheitserregers sein können, einschränken oder verbieten.

2

Die Vorschriften sind zeitlich zu befristen.

3

Das EDI kann die Kantone oder das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit mit dem Vollzug der Massnahmen beauftragen.

4

Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit erteilt dem BAG auf Verlangen Auskunft über alle Tatsachen, die für den Vollzug der Massnahmen nach Absatz 1 wesentlich sind. Sie gewährt dem BAG Einsicht in die Akten und informiert es umgehend über die bei der Ein-, Durch- oder Ausfuhr beobachteten Vorkommnisse.

Changed on 1 Jan 2022

3 Das EDI kann die Kantone oder die Eidgenössische Zollverwaltung das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit mit dem Vollzug der Massnahmen beauftragen. 4 Die Eidgenössische Zollverwaltung Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit erteilt dem BAG auf Verlangen Auskunft über alle Tatsachen, die für den Vollzug der Massnahmen nach Absatz 1 wesentlich sind. Sie gewährt dem BAG Einsicht in die Akten und informiert es umgehend über die bei der Ein-, Durch- oder Ausfuhr beobachteten Vorkommnisse.

  1. 1 Jan 2022 – todayin force
  2. 19 Nov 2020 – 1 Jan 2022earlier wording
  3. 1 Jan 2016 – 19 Nov 2020earlier wording