Art. 16 Verordnung vom 6. Dezember 2013 über die Bearbeitung biometrischer erkennungsdienstliche…

Datenbekanntgabe

In forcesince 6 May 2019
1

Bei der Bekanntgabe des Vergleichsergebnisses nach Artikel 3 Buchstabe e teilt das fedpol folgende Daten mit:

a.

aus dem AFIS:

1.

das Ergebnis des Abgleichs («Hit» oder «No-Hit»),

2.

Fotografien, sofern vorhanden,

3.

bei einem Spurentreffer die Vergleichsdarstellung der Fingerabdrücke;

b.

aus dem IPAS:

1.

Namen,

2.

Vornamen,

3.

Geburtsdatum,

4.

Geschlecht,

5.

Heimatort,

6.

Geburtsort,

7.

Staatsangehörigkeit,

8.

Elternnamen,

9.

Aliasnamen,

10.

Prozesskontrollnummer,

11.

Grund der erkennungsdienstlichen Erfassung (kodiert),

12.

Behörde, Ort und Datum der erkennungsdienstlichen Erfassung,

13.

Angaben über vorhandene Fotografien und DNA-Profile,

14.

Angaben zu Ausweisen,

15.

Massnahmen,

16.

Ergebnis des Abgleichs von daktyloskopischen Daten und DNA-Profilen mit positiven Identifikationen («Hits») aus früheren Identifikationsanfragen;

c.

aus dem ZEMIS:

1.

Personennummer,

2.

Namen,

3.

Vornamen,

4.

Geburtsdatum,

5.

Geschlecht,

6.

Staatsangehörigkeit,

7.

Aliasnamen,

8.

Prozesskontrollnummer,

9.

Zuteilungskanton (asylrechtliches Verfahren),

10.

Behörde, Ort und Datum der Fingerabdruckabnahme (ausländerrechtliches Verfahren).

2

Stimmen Fingerabdruckbogen ausländischer Polizeistellen mit denjenigen des SEM überein, so entscheidet dieses, ob die Weiterleitung der Ergebnisse an die ausländischen Behörden zulässig ist.