Art. 1 VIPaV

In forcesince 1 Jul 2010
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Diese Verordnung:

a.

legt gemäss Artikel 16a Absatz 2 Buchstabe e die Ausnahmen vom Grundsatz nach Artikel 16a Absatz 1 THG fest;

b.

regelt für nach ausländischen technischen Vorschriften hergestellte Lebensmittel das Inverkehrbringen;

c.

regelt für nach ausländischen technischen Vorschriften in Verkehr gebrachte Produkte die Marktüberwachung.

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Ausnahmen nach Artikel 16a Absatz 2 Buchstabe e THG vom Grundsatz nach Artikel 16a Absatz 1 THG werden in Artikel 2 festgelegt.