Art. 11 O-SIEs

In forcesince 1 Jan 2019
1

Der NDA schützt seine nachrichtendienstlichen Informationsquellen. Er wägt dabei im Einzelfall die Interessen der zu schützenden Quellen und die Interessen der informationsersuchenden Stelle gegeneinander ab.

2

Nachrichtendienstliche Informationsquellen sind insbesondere:

a.

Personen, die dem NDA sensitive Informationen weitergeben;

b.

inländische und ausländische Sicherheitsorgane, mit denen der NDA zusammenarbeitet;

c.

die Funkaufklärung;

d.

die Bildaufklärung (IMINT).

3

Bei der Einzelfallabwägung nach Absatz 1 sind folgende Grundsätze zu berücksichtigen:

a.

Die Identität der Personen, die selber oder deren Angehörige durch eine Weitergabe der Information einer ernsthaften Gefahr für ihre physische oder psychische Integrität ausgesetzt würden, ist umfassend zu schützen, ausser wenn die betroffene Person der Weitergabe zustimmt.

b.

Die Identität der ausländischen Sicherheitsorgane wird geheimgehalten, ausser wenn:

1.

das ausländische Sicherheitsorgan der Weitergabe der Information zustimmt; oder

2.

die Weitergabe der Information die Weiterführung der Zusammenarbeit mit dem ausländischen Sicherheitsorgan nicht gefährdet.

c.

Bei der Funk- und Bildaufklärung werden alle Informationen zur Infrastruktur, zu den eingesetzten technischen Mitteln und zu den operativen Methoden geheim gehalten, ausser wenn deren Weitergabe die Auftragserfüllung des NDA nicht gefährdet.

4

Lehnt der NDA eine Weitergabe ab, so erlässt das VBS eine beschwerdefähige Verfügung. Meinungsverschiedenheiten zwischen Behörden werden einvernehmlich beigelegt.

5

Die Einsichtsrechte der Aufsichtsbehörden des NDA bleiben gewahrt.

Changed on 1 Jan 2019

a. Personen, die staatsschutzrelevante oder anderweitig dem NDA sensitive Informationen dem NDA weitergeben; 5 SR 235.1 b. inländische und ausländische Sicherheitsorgane, mit denen der NDA zusammenarbeitet; sowie c. die Funkaufklärung.; d. die Bildaufklärung (IMINT).

b. Die Identität der ausländischen Sicherheitsorgane wird geheimgehalten, ausser wenn: 1. das ausländische Sicherheitsorgan der Weitergabe der Information zustimmt; oder 2. die Weitergabe der Information die Weiterführung der Zusammenarbeit mit dem ausländischen Sicherheitsorgan nicht gefährdet. c. Bei der Funkaufklärung Funk- und Bildaufklärung werden alle Informationen zur Infrastruktur, zu den eingesetzten technischen Mitteln und zu den operativen Methoden geheimgehaltengeheim gehalten, ausser wenn deren Weitergabe die Auftragserfüllung des NDA nicht gefährdet.

  1. 1 Jan 2019 – todayin force
  2. 1 Sep 2017 – 1 Jan 2019earlier wording
  3. 1 Jan 2010 – 1 Sep 2017earlier wording