Art. 22 LSIA

Datenbekanntgabe

No longer in force
1

Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des ITR den mit der Rekrutierung beauftragten Stellen, Ärztinnen und Ärzten durch Abrufverfahren zugänglich.

2

Er gibt die Entscheide über die Tauglichkeit für den Militär- und Schutzdienst folgenden Stellen bekannt:

a.

den für die Erhebung der Ersatzabgabe zuständigen Stellen des Bundes und der Kantone;

b.

von Personen, die militärdiensttauglich erklärt wurden: den für die militärische Kontrollführung und Ausbildung zuständigen Militärbehörden und militärischen Kommandos;

c.

von Personen, die schutzdiensttauglich erklärt wurden: den für die Kontrollführung und Ausbildung zuständigen Zivilschutzbehörden des Wohnortkantons;

d.

von Personen, die ein Gesuch um Zulassung zum Zivildienst gestellt haben: dem ZIVI.

3

Er gibt das Leistungsprofil und die Zuteilung bekannt:

a.

von Personen, die militärdiensttauglich erklärt wurden: den für die militärische Kontrollführung und Ausbildung zuständigen Militärbehörden und militärischen Kommandos;

b.

von Personen, die schutzdiensttauglich erklärt wurden: den für die Kontrollführung und Ausbildung zuständigen Zivilschutzbehörden des Wohnortkantons.

4

Die Resultate der Tests nach Artikel 20 Absatz 2 Buchstaben d und e dürfen nur in Form von Zahlenwerten bekannt gegeben werden. Die Bekanntgabe der übrigen sanitätsdienstlichen Daten richtet sich nach Artikel 28.

Changed on 1 Sep 2017

d. von Personen, die ein Gesuch um Zulassung zum Zivildienst gestellt haben: der Vollzugsstelle für den Zivildienstdem ZIVI.

  1. 1 Sep 2017 – 1 Apr 2023earlier wording
  2. 1 Jan 2017 – 1 Sep 2017earlier wording
  3. 1 Jan 2010 – 1 Jan 2017earlier wording