Art. 148 LSIA

Datenbekanntgabe

No longer in force
1

Die Fachstelle PSP macht die Daten des SIBAD folgenden Stellen durch Abrufverfahren zugänglich:

a.

der Fachstelle für Personensicherheitsprüfungen des Bundes;

b.

der für die Industriesicherheit des VBS zuständigen Stelle;

c.

den mit der Einleitung der Personensicherheitsprüfungen beauftragten Stellen: 1. des Bundes und der Kantone, 2. der Betreiber von Kernkraftwerken, 3. Dritter;

d.

den mit Sicherheitsaufgaben beauftragten Stellen des Bundes.

2

Sie gibt das Resultat der Personensicherheitsprüfung folgenden Stellen und Personen bekannt:

a.

der betreffenden Person;

b.

der Stelle, welche die Personensicherheitsprüfung veranlasst hat;

c.

dem Arbeitgeber der betreffenden Person;

d.

in Beschwerdefällen: zur Beschwerde berechtigten Dritten.

3

Sie kann Bundesstellen folgende Daten der Personensicherheitsprüfung zur Weiterverwendung in Sicherheitssystemen elektronisch bekannt geben, wenn diese Stellen für ihre Tätigkeit auf den Daten der Personensicherheitsprüfung basieren müssen und die Daten für die betreffende Person nicht nachteilig sind:

a.

Personalien;

b.

Prüfstufe;

c.

Ergebnis der Personensicherheitsprüfung mit Datum.

Changes on 16 Jul 2012coming

1 Die Fachstelle PSP VBS macht die Daten des SIBAD folgenden Stellen durch Abrufverfahren zugänglich: a. der Fachstelle für den für die Durchführung von Personensicherheitsprüfungen des Bundeszuständigen Prüfbehörden;

2 Sie gibt Die Prüfbehörden geben das Resultat der Personensicherheitsprüfung folgenden Stellen und Personen bekannt:

3 Sie Die Fachstelle PSP VBS kann Bundesstellen folgende Daten der Personensicherheitsprüfung zur Weiterverwendung in Sicherheitssystemen elektronisch bekannt geben, wenn diese Stellen für ihre Tätigkeit auf den Daten der Personensicherheitsprüfung basieren müssen und die Daten für die betreffende Person nicht nachteilig sind:

  1. 1 Apr 2023 – 1 Jan 2024earlier wording
  2. 1 Sep 2017 – 1 Apr 2023earlier wording
  3. 16 Jul 2012 – 1 Sep 2017earlier wording
  4. 1 Jan 2010 – 16 Jul 2012earlier wording