Art. 1 VSL

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Diese Verordnung regelt für die Sicherheitsmassnahmen im Luftverkehr nach der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 in Verbindung mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 sowie nach der Durchführungsverordnung (EU) 2017/373 und den Artikeln 122a–122d LFV:

a.

die Aufgaben des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) und des Nationalen Sicherheitsausschusses Luftfahrt;

b.

die Anforderungen an die Sicherheitsprogramme der Flughafenhalter und der Luftverkehrsunternehmen;

bbis. die Anforderungen an das durch die Erbringer von Flugsicherungsdiensten zu führende System zur Gefahrenabwehr;

c.

die Zulassung durch das BAZL;

d.

die Aufgaben der unabhängigen Prüfstelle;

dbis. die Aufgaben des externen Schulungsanbieters;

e.

die Massnahmen bei besonderer Bedrohung;

f.

die Finanzierung der Massnahmen;

g.

die erleichterten Massnahmen für bestimmte Flughafenhalter und Luftverkehrsunternehmen.

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Das Flugfeld St. Gallen-Altenrhein gilt im Rahmen dieser Verordnung als Flughafen.

  • 2C_950/2012, Urteil vom 8. August 2013 – Nichteinhalten der Vorschriften über Aircraft Security Search sowie Aircraft ProtectionDecision

    … Aufgaben des BAZL sowie die Anforderungen an die Sicherheitsprogramme der Flughafenhalter und Luftverkehrsunternehmen (Art. 1 lit. a und b VSL). Nach Art. 2 VSL ist das BAZL die zuständige Behörde nach Art. 9 V 300/2008. Nach Art. 5 VSL …

    8 Aug 2013 · 2013-08-08-2C_950-2012