Art. 4 Verordnung vom 18. Juni 2008 über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit EU- und EFTA-…

Schutzmassnahmen bei der Ausfuhr

No longer in force
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Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung kann im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement die Zollansätze nach Anhang 4 sistieren oder die Ausfuhr der Waren von Bedingungen abhängig machen oder mit Auflagen versehen, damit verhindert wird, dass durch Wiederausfuhr in Länder, die weder EU- oder EFTA-Mitgliedstaaten noch Freihandelspartner sind, die für die betreffenden Länder gültigen Zölle des schweizerischen Ausfuhrtarifs umgangen werden.

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Die Sistierung der Zollansätze oder die anderen Massnahmen nach Absatz 1 werden aufgehoben, sobald es die Umstände erlauben.

Changed on 1 Jan 2013

1 Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung kann im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement die Zollansätze nach Anhang 4 sistieren oder die Ausfuhr der Waren von Bedingungen abhängig machen oder mit Auflagen versehen, damit verhindert wird, dass durch Wiederausfuhr in Länder, die weder EU- oder EFTA-Mitgliedstaaten noch Freihandelspartner sind, die für die betreffenden Länder gültigen Zölle des schweizerischen Ausfuhrtarifs umgangen werden.

  1. 1 Jan 2013 – 1 Apr 2014earlier wording
  2. 1 Aug 2008 – 1 Jan 2013earlier wording