Art. 11 Änderungsurkunde vom 24. November 2006 zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten i…

Studienkommissionen für das Funkwesen

No longer in force
1.

Die Studienkommissionen für das Funkwesen werden von einer Funkversammlung eingesetzt. 2. (1) Die Studienkommissionen für das Funkwesen behandeln Fragen, die nach einem von der Funkversammlung festgelegten Verfahren angenommen wurden, und arbeiten diesbezügliche Empfehlungsentwürfe aus, die nach dem in den Nummern 246A–247 dieser Konvention dargelegten Verfahren angenommen werden müssen. (1bis) Die Studienkommissionen für das Funkwesen behandeln auch Themen, die in den Entschliessungen und Empfehlungen der weltweiten Funkkonferenzen genannt sind. Die Ergebnisse dieser Studien werden in Empfehlungen oder in die nach Nummer 156 erstellten Berichte aufgenommen. (2) Vorbehaltlich der Nummer 158 erstreckt sich die Behandlung der oben erwähnten Fragen und Themen im Wesentlichen auf: a) die Nutzung des Funkfrequenzspektrums im terrestrischen Funkverkehr und im Weltraumfunkverkehr und die Nutzung der Umlaufbahn der geostationären Satelliten sowie anderer Umlaufbahnen; b) die Merkmale und die Leistungsfähigkeit von Funksystemen; c) das Betreiben von Funkstellen; d) die funktechnischen Aspekte bei Not- und Sicherheitsangelegenheiten.

PP-98

149A PP-98 PP-98 PP-98 (3) In der Regel werden bei diesen Studien wirtschaftliche Fragen nicht behandelt, jedoch kann in den Fällen, in denen die Studien Vergleiche zwischen mehreren technischen oder betrieblichen Lösungen voraussetzen, den wirtschaftlichen Faktoren Rechnung getragen werden. 3. Die Studienkommissionen für das Funkwesen übernehmen auch die vorbereitenden Studien zu technischen, betrieblichen und verfahrensmässigen Fragen, die von den weltweiten und den regionalen Funkkonferenzen behandelt werden sollen, und sie erstellen diesbezügliche Berichte entsprechend dem hierfür von einer Funkversammlung angenommenen Arbeitsprogramm oder nach den vom Rat gegebenen Richtlinien. 4. Jede Studienkommission erstellt für die Funkversammlung einen Bericht über den Fortgang der Arbeiten, über die in Übereinstimmung mit dem Befragungsverfahren nach Nummer 149 angenommenen Empfehlungen und über die Entwürfe für neue oder revidierte Empfehlungen, die von der Versammlung geprüft werden müssen. 5. Der Sektor für das Funkwesen und der Sektor für die Standardisierung im Fernmeldewesen überprüfen ständig, unter Berücksichtigung der Nummer 79 der Konstitution, die Arbeiten, die in den Nummern 151–154 und, was den Sektor für die Standardisierung im Fernmeldewesen angeht, in Nummer 193 dieser Konvention aufgeführt sind, um Änderungen, die bei der Aufteilung der von den beiden Sektoren behandelten Fragen vorzunehmen sind, einvernehmlich festzulegen.

Die beiden Sektoren arbeiten eng zusammen und nehmen geeignete Verfahren an, damit sie rechtzeitig und wirkungsvoll die Arbeiten überprüfen und eine Einigung über die Aufteilung erzielen können.

Kann keine Einigung erzielt werden, so kann die Angelegenheit durch Vermittlung des Rates der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten zur Beschlussfassung vorgelegt werden. 6. Die Studienkommissionen für das Funkwesen müssen bei ihrer Arbeit sowohl im regionalen als auch im internationalen Bereich der Untersuchung der Fragen und der Ausarbeitung der Empfehlungen, die mit dem Aufbau, der Entwicklung und der Verbesserung des Fernmeldewesens in den Entwicklungsländern unmittelbar zusammenhängen, gebührende Aufmerksamkeit schenken. Unter Berücksichtigung dessen, dass die Union ihre Vorrangstellung auf dem Gebiet des Fernmeldewesens behaupten muss, tragen sie bei ihrer Arbeit der Arbeit der nationalen und regionalen sowie der anderen internationalen Organisationen, die sich mit dem Funkwesen befassen, gebührend Rechnung und arbeiten mit ihnen zusammen. 7. Um die Überprüfung der Tätigkeit des Sektors für das Funkwesen zu erleichtern, sollten geeignete Massnahmen zur Förderung der Zusammenarbeit und der Koordinierung mit anderen Organisationen, die sich mit dem Funkwesen befassen, mit dem Sektor für die Stan155 PP-98 dardisierung im Fernmeldewesen und dem Sektor für die Entwicklung des Fernmeldewesens getroffen werden. Eine Funkversammlung legt die besonderen Verpflichtungen, die Bedingungen für die Mitwirkung und die Verfahrensgrundsätze für die Durchführung solcher Massnahmen fest.

Art. 11A Beratende Gruppe für das Funkwesen 1. An den Arbeiten der Beratenden Gruppe für das Funkwesen können sich die Vertreter der Verwaltungen der Mitgliedstaaten und die Vertreter der Sektormitglieder sowie die Vorsitzenden der Studienkommissionen und der anderen Gruppen beteiligen; die Beratende Gruppe handelt durch ihren Direktor. 2. Die Beratende Gruppe für das Funkwesen: (1) prüft die Prioritäten, Programme, Abläufe, finanziellen Fragen und Strategien, die mit den Funkversammlungen, den Studienkommissionen, anderen Gruppen und der Vorbereitung der Funkkonferenzen zusammenhängen, sowie alle besonderen Fragen, die ihr von einer Konferenz der Union, einer Funkversammlung oder vom Rat zugewiesen werden; (1bis) prüft die Durchführung des operativen Plans im vorausgegangenen Bezugszeitraum, um festzustellen, in welchen Bereichen das Büro die in diesem Plan angegebenen Ziele nicht erreicht hat oder nicht erreichen konnte, und berät den Direktor hinsichtlich der Massnahmen, die notwendig sind, um Abhilfe zu schaffen; (2) prüft die Fortschritte bei der Durchführung des nach Nummer

132 dieser Konvention aufgestellten Arbeitsprogramms; (3) stellt Leitlinien für die Arbeiten der Studienkommissionen auf; (4) empfiehlt Massnahmen, die insbesondere darauf abzielen, die Zusammenarbeit und die Koordinierung mit anderen Standardisierungsgremien, mit dem Sektor für die Standardisierung im Fernmeldewesen, dem Sektor für die Entwicklung des Fernmeldewesens und mit dem Generalsekretariat zu fördern; (5) nimmt ihre eigenen Arbeitsverfahren an, die mit den von der Funkversammlung angenommenen vereinbar sein müssen; (6) erstellt für den Direktor des Büros für das Funkwesen einen Bericht über die hinsichtlich der genannten Punkte ergriffenen Massnahmen. (7) erarbeitet einen für die Funkversammlung bestimmten Bericht über die Fragen, die ihm gemäss Nummer 137A dieser Konvention übertragen wurden, und übermittelt ihn an den Direktor zur Vorlage an die Versammlung.

PP-98

160A PP-98 PP-02

160B

160C PP-98 PP-02

160CA PP-02

160D PP-98

160E PP-98

160F PP-98

160G PP-98

160H

160I PP-02

Changed on 10 Mar 2016

1. Die Studienkommissionen für das Funkwesen werden von einer Funkversammlung eingesetzt. 2. (1) Die Studienkommissionen für das Funkwesen behandeln Fragen, die nach einem von der Funkversammlung festgelegten Verfahren angenommen wurden, und arbeiten diesbezügliche Empfehlungsentwürfe aus, die nach dem in den Nummern 246A–247 dieser Konvention dargelegten Verfahren angenommen werden müssen. (1bis) Die Studienkommissionen für das Funkwesen behandeln auch Themen, die in den Entschliessungen und Empfehlungen der weltweiten Funkkonferenzen genannt sind. Die Ergebnisse dieser Studien werden in Empfehlungen oder in die nach Nummer 156 erstellten Berichte aufgenommen. (2) Vorbehaltlich der Nummer 158 erstreckt sich die Behandlung der oben erwähnten Fragen und Themen im Wesentlichen auf: a) die Nutzung des Funkfrequenzspektrums im terrestrischen Funkverkehr und im Weltraumfunkverkehr und die Nutzung der Umlaufbahn der geostationären Satelliten sowie anderer Umlaufbahnen; b) die Merkmale und die Leistungsfähigkeit von Funksystemen; c) das Betreiben von Funkstellen; d) die funktechnischen Aspekte bei Not- und Sicherheitsangelegenheiten. (3) In der Regel werden bei diesen Studien wirtschaftliche Fragen nicht behandelt, jedoch kann in den Fällen, in denen die Studien Vergleiche zwischen mehreren technischen oder betrieblichen Lösungen voraussetzen, den wirtschaftlichen Faktoren Rechnung getragen werden. 3. Die Studienkommissionen für das Funkwesen übernehmen auch die vorbereitenden Studien zu technischen, betrieblichen und verfahrensmässigen Fragen, die von den weltweiten und den regionalen Funkkonferenzen behandelt werden sollen, und sie erstellen diesbezügliche Berichte entsprechend dem hierfür von einer Funkversammlung angenommenen Arbeitsprogramm oder nach den vom Rat gegebenen Richtlinien.

149A PP-98 PP-98 PP-98 PP-98 (3) In der Regel werden bei diesen Studien wirtschaftliche Fragen nicht behandelt, jedoch kann in den Fällen, in denen die Studien Vergleiche zwischen mehreren technischen oder betrieblichen Lösungen voraussetzen, den wirtschaftlichen Faktoren Rechnung getragen werden. 3. Die Studienkommissionen für das Funkwesen übernehmen auch die vorbereitenden Studien zu technischen, betrieblichen und verfahrensmässigen Fragen, die von den weltweiten und den regionalen Funkkonferenzen behandelt werden sollen, und sie erstellen diesbezügliche Berichte entsprechend dem hierfür von einer Funkversammlung angenommenen Arbeitsprogramm oder nach den vom Rat gegebenen Richtlinien. 4. Jede Studienkommission erstellt für die Funkversammlung einen Bericht über den Fortgang der Arbeiten, über die in Übereinstimmung mit dem Befragungsverfahren nach Nummer 149 angenommenen Empfehlungen und über die Entwürfe für neue oder revidierte Empfehlungen, die von der Versammlung geprüft werden müssen. 5. Der Sektor für das Funkwesen und der Sektor für die Standardisierung im Fernmeldewesen überprüfen ständig, unter Berücksichtigung der Nummer 79 der Konstitution, die Arbeiten, die in den Nummern 151–154 und, was den Sektor für die Standardisierung im Fernmeldewesen angeht, in Nummer 193 dieser Konvention aufgeführt sind, um Änderungen, die bei der Aufteilung der von den beiden Sektoren behandelten Fragen vorzunehmen sind, einvernehmlich festzulegen.

Kann keine Einigung erzielt werden, so kann die Angelegenheit durch Vermittlung des Rates der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten zur Beschlussfassung vorgelegt werden. 6. Die Studienkommissionen für das Funkwesen müssen bei ihrer Arbeit sowohl im regionalen als auch im internationalen Bereich der Untersuchung der Fragen und der Ausarbeitung der Empfehlungen, die mit dem Aufbau, der Entwicklung und der Verbesserung des Fernmeldewesens in den Entwicklungsländern unmittelbar zusammenhängen, gebührende Aufmerksamkeit schenken. Unter Berücksichtigung dessen, dass die Union ihre Vorrangstellung auf dem Gebiet des Fernmeldewesens behaupten muss, tragen sie bei ihrer Arbeit der Arbeit der nationalen und regionalen sowie der anderen internationalen Organisationen, die sich mit dem Funkwesen befassen, gebührend Rechnung und arbeiten mit ihnen zusammen. 7. Um die Überprüfung der Tätigkeit des Sektors für das Funkwesen zu erleichtern, sollten geeignete Massnahmen zur Förderung der Zusammenarbeit und der Koordinierung mit anderen Organisationen, die sich mit dem Funkwesen befassen, mit dem Sektor für die Standardisierung Stan155 PP-98 dardisierung im Fernmeldewesen und dem Sektor für die Entwicklung des Fernmeldewesens getroffen werden. Eine Funkversammlung legt die besonderen Verpflichtungen, die Bedingungen für die Mitwirkung und die Verfahrensgrundsätze für die Durchführung solcher Massnahmen fest.

PP-98 160A PP-98 PP-02 160B 160C PP-98 PP-02 160CA PP-02 160D PP-98 160E PP-98 160F PP-98 160G PP-98 160H 160I PP-02

  1. 10 Mar 2016 – 9 Jul 2020earlier wording
  2. 29 Aug 2012 – 10 Mar 2016earlier wording
  3. 13 May 2008 – 29 Aug 2012earlier wording