Art. 5 Änderungsurkunde vom 24. November 2006 zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten i…

Definitionen

No longer in force

Wenn sich nicht aus dem Zusammenhang etwas anderes ergibt:

a)

haben die Begriffe, die in dieser Konstitution benutzt werden und in der Anlage, die Bestandteil dieser Konstitution ist, definiert sind, die ihnen in der Anlage gegebene Bedeutung;

b)

haben die Begriffe, die in der Konvention benutzt werden und in der Anlage zur Konvention, die Bestandteil der Konvention ist, definiert sind, – mit Ausnahme derjenigen Begriffe, die in der Anlage zu dieser Konstitution definiert sind – die ihnen in der Anlage zur Konvention gegebene Bedeutung;

c)

haben die anderen Begriffe, die in den Vollzugsordnungen definiert sind, die ihnen in den Vollzugsordnungen gegebene Bedeutung.

Changed on 10 Mar 2016

33 Wenn sich nicht aus dem Zusammenhang etwas anderes ergibt: 34 a) haben die Begriffe, die in dieser Konstitution benutzt werden und in der Anlage, die Bestandteil dieser Konstitution ist, definiert sind, die ihnen in der Anlage gegebene Bedeutung; 35 b) haben die Begriffe, die in der Konvention benutzt werden und in der Anlage zur Konvention, die Bestandteil der Konvention ist, definiert sind, – mit Ausnahme derjenigen Begriffe, die in der Anlage zu dieser Konstitution definiert sind – die ihnen in der Anlage zur Konvention gegebene Bedeutung; 36 c) haben die anderen Begriffe, die in den Vollzugsordnungen definiert sind, die ihnen in den Vollzugsordnungen gegebene Bedeutung.

  1. 10 Mar 2016 – 22 Feb 2021earlier wording
  2. 13 May 2008 – 10 Mar 2016earlier wording