Art. 4 Änderungsurkunde vom 24. November 2006 zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten i…

Grundsatzdokumente der Union

No longer in force
1.

Die Grundsatzdokumente der Union sind:

–

diese Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion;

–

die Konvention der Internationalen Fernmeldeunion;

–

die Vollzugsordnungen.

2.

Diese Konstitution, deren Bestimmungen durch diejenigen der Konvention ergänzt werden, ist die grundlegende Urkunde der Union.

3.

Die Bestimmungen dieser Konstitution und der Konvention werden ausserdem durch diejenigen der nachstehend aufgeführten Vollzugsordnungen ergänzt, die den Fernmeldeverkehr regeln; sie sind für alle Mitgliedstaaten verbindlich:

–

die Vollzugsordnung für internationale Fernmeldedienste;

–

die Vollzugsordnung für den Funkdienst.

4.

Weicht eine Bestimmung der Konvention oder der Vollzugsordnungen von einer Bestimmung dieser Konstitution ab, so ist die Konstitution massgebend. Weicht eine Bestimmung der Vollzugsordnungen von einer Bestimmung der Konvention ab, so ist die Konvention massgebend.

Changed on 10 Mar 2016

29 1. Die Grundsatzdokumente der Union sind: – diese Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion; – die Konvention der Internationalen Fernmeldeunion; – die Vollzugsordnungen. 30 2. Diese Konstitution, deren Bestimmungen durch diejenigen der Konvention ergänzt werden, ist die grundlegende Urkunde der Union. PP-98 3. Die Bestimmungen dieser Konstitution und der Konvention werden ausserdem durch diejenigen der nachstehend aufgeführten Vollzugsordnungen ergänzt, die den Fernmeldeverkehr regeln; sie sind für alle Mitgliedstaaten verbindlich: – die Vollzugsordnung für internationale Fernmeldedienste; – die Vollzugsordnung für den Funkdienst. 32 4. Weicht eine Bestimmung der Konvention oder der Vollzugsordnungen von einer Bestimmung dieser Konstitution ab, so ist die Konstitution massgebend. Weicht eine Bestimmung der Vollzugsordnungen von einer Bestimmung der Konvention ab, so ist die Konvention massgebend.

  1. 10 Mar 2016 – 22 Feb 2021earlier wording
  2. 13 May 2008 – 10 Mar 2016earlier wording