Art. 355c Bundesbeschluss vom 17. Dezember 2004 über die Genehmigung und die Umsetzung der bilater…

No longer in force
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Das Bundesamt für Polizei führt eine zentrale Stelle (SIRENEBüro), die für den N-SIS zuständig ist.

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Das SIRENE-Büro ist Anlauf-, Koordinations- und Konsultationsstelle für den Informationsaustausch im Zusammenhang mit den Ausschreibungen im SIS. Es überprüft die formelle Zulässigkeit der in- und ausländischen Ausschreibungen im SIS. 5. Kriegsmaterialgesetz vom 13. Dezember 1996 Art. 17 Abs. 3bis

3bis

Er kann für die Aus- und Durchfuhr aus oder nach bestimmten Ländern erleichterte Bewilligungsverfahren oder Ausnahmen von der Bewilligungspflicht vorsehen. 6. Waffengesetz vom 20. Juni 199727 Art. 1 Abs. 2 Einleitungssatz

2

Es regelt den Erwerb, die Ein-, Aus- und Durchfuhr, das Aufbewahren, den Besitz, das Tragen, das Mitführen, das Vermitteln, die Herstellung von und den Handel mit:

Art. 4 Abs. 1 Bst. a und 4

1

Als Waffen gelten:

a.

Geräte, mit denen durch Treibladung Geschosse abgegeben werden können und die eine einzige Person tragen und bedienen kann, oder Gegenstände, die zu solchen Geräten umgebaut werden können (Feuerwaffen);

4

Als Munition gilt Schiessmaterial mit einer Treibladung, deren Energie durch Zündung in einer Feuerwaffe auf ein Geschoss übertragen wird.

Changes on 1 Jun 2008coming

1 Das Bundesamt für Polizei führt eine zentrale Stelle (SIRENEBüro), die für den N-SIS zuständig ist. 2 Das SIRENE-Büro ist Anlauf-, Koordinations- und Konsultationsstelle für den Informationsaustausch im Zusammenhang mit den Ausschreibungen im SIS. Es überprüft die formelle Zulässigkeit der in- und ausländischen Ausschreibungen im SIS... 5. Kriegsmaterialgesetz vom 13. Dezember 1996 Art. 17 Abs. 3bis 3bis Er kann für die Aus- und Durchfuhr aus oder nach bestimmten Ländern erleichterte Bewilligungsverfahren oder Ausnahmen von der Bewilligungspflicht vorsehen. 6. Waffengesetz vom 20. Juni 199727199724 Art. 1 Abs. 2 Einleitungssatz

  1. 1 Jun 2008 – 12 Dec 2008earlier wording
  2. 1 Mar 2008 – 1 Jun 2008earlier wording