Art. 14a ELG

Krankheits- und Behinderungskosten: besondere Bestimmungen für Hilfe und Betreuung zu Hause

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Im Rahmen der Leistungen nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe b haben Bezügerinnen und Bezüger einer jährlichen Ergänzungsleistung für Hilfe und Betreuung zu Hause Anspruch auf die Vergütung der Kosten insbesondere für folgende Leistungen:

a.

ein Notrufsystem;

b.

Hilfe im Haushalt;

c.

Mahlzeitenangebote;

d.

Begleit- und Fahrdienste.

2

Der Anspruch auf die Vergütung der Leistungen nach Absatz 1 besteht ab dem Monat, in dem diese Vergütung beantragt wird und sofern der Bedarf besteht.

3

Der Anspruch auf die Vergütung der Leistungen nach Absatz 1 besteht unabhängig vom Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Der Kanton darf die Hilflosenentschädigung nicht von der Vergütung in Abzug bringen.

4

Für die Vergütung der Leistungen nach Absatz 1 legt der Kanton Pauschalen fest. Die Summe der Pauschalen darf den Mindestbetrag von 11 160 Franken pro Person und Jahr nicht unterschreiten; vorbehalten bleibt der vom Kanton festgelegte Höchstbetrag nach Artikel 14 Absatz 3.

5

Der Anspruch auf die Vergütung besteht pro rata, wenn die Person teilweise in einer Institution und teilweise zu Hause wohnt. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.

  • 9C_293/2018, Urteil vom 16. August 2018 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Prozessuale Revision; Verzichtseinkommen)Decision

    … der Betrag als Erwerbseinkommen anzurechnen, den sie im massgeblichen Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben (Art. 14a Abs. 1 ELG). Als widerlegbare Vermutung - Art. 14a Abs. 3 ELV vorbehalten - gilt bei unter 60-jährigen Invaliden mit …

    16 Aug 2018 · 2018-08-16-9C_293-2018