Art. 10 IFEG

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Jeder Kanton erstellt gemäss Artikel 197 Ziffer 4 der Bundesverfassung ein Konzept zur Förderung der Eingliederung invalider Personen im Sinne von Artikel 2. Er hört die Institutionen und Behindertenorganisationen an. Er legt das Konzept bei der erstmaligen Erstellung dem Bundesrat zur Genehmigung vor.

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Das Konzept enthält folgende Elemente:

a.

Bedarfsplanung in quantitativer und qualitativer Hinsicht;

b.

Verfahren für periodische Bedarfsanalysen;

c.

Art der Zusammenarbeit mit den Institutionen;

d.

Grundsätze der Finanzierung;

e.

Grundsätze der beruflichen Aus- und Weiterbildung des Fachpersonals;

f.

Schlichtungsverfahren bei Streitigkeiten zwischen invaliden Personen und Institutionen;

g.

Art der Zusammenarbeit mit anderen Kantonen, insbesondere in der Bedarfsplanung und der Finanzierung;

h.

Planung für die Umsetzung des Konzepts.

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Der Bundesrat lässt sich bei der Genehmigung nach Absatz 1 von einer Fachkommission beraten. Diese wird von ihm ernannt und setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern des Bundes, der Kantone, der Institutionen und der invaliden Personen.

Datum des Inkrafttretens: 1. Januar 2008

  • 8C_522/2014, Urteil vom 20. November 2014 – Sozialhilfe (Kostenersatzpflicht des Heimatkantons)Decision

    … der Eingliederung zu erstellen und dieses bei der erstmaligen Erstellung dem Bundesrat zur Genehmigung vorzulegen (Art. 10 IFEG). Das ändert indessen nichts daran, dass der Rechtsanspruch auf einen Platz in einer anerkannten Institution …

    20 Nov 2014 · 2014-11-20-8C_522-2014