Art. 8 MinVV

In forcesince 1 Jan 2018
1

Als Unterhaltskosten gelten die Aufwendungen für:

a.

die Bestandteile der Nationalstrassen nach Artikel 2 der Nationalstrassenverordnung vom 7. November 2007 (NSV), ausgenommen Nebenanlagen;

b.

die der Nationalstrasse dienenden weiteren Anlagen ungeachtet der Eigentumsverhältnisse, wie Geländeverbauungen, Böschungen, Querungen von anderen Verkehrswegen und Leitungen, Unterhaltswege und Zufahrten für Unterhaltsarbeiten, Vorfluter, Entwässerungen, Bach- und Flussverbauungen.

2

Das ASTRA setzt im Einzelfall fest, welche Kosten als Unterhaltskosten gelten.

3

Bei gemeinsam mit Dritten genutzten Anlagen setzt das ASTRA die Beteiligung des Bundes an den Kosten nach Massgabe des Interesses der Nationalstrasse fest.

4

Bei Anlagen nach Absatz 1 Buchstabe b und 3 beteiligt sich der Bund nur an den Kosten, wenn vor der Planung und Durchführung von Unterhaltsarbeiten durch Dritte die Genehmigung des ASTRA eingeholt wurde.