(Art. 3 Abs. 1)
Gebühren nach der Transplantationsverordnung vom 16. März 2007
Franken
Erteilung oder Erneuerung einer Bewilligung
für Transplantationszentren nach Artikel 16 (je nach Art
und Anzahl der Transplantationsprogramme) 5 000–30 000
für die Lagerung von Geweben oder Zellen nach Artikel 17 500–20 000
für die Ein- oder Ausfuhr von Geweben oder Zellen sowie
von Organen, die nicht nach den Artikeln 16–23 des Transplantationsgesetzes zugeteilt werden, nach Artikel 18 500– 2 000
für den Umgang mit gentechnisch veränderten Organen,
Geweben oder Zellen im Rahmen einer Standardbehandlung nach Artikel 19 1 000–20 000
für einen klinischen Versuch der Transplantation
gentechnisch veränderter Organe, Gewebe oder Zellen
nach Artikel 31 500– 5 000
für einen klinischen Versuch der Transplantation
embryonaler oder fötaler Gewebe oder Zellen nach
Artikel 34 500–10 000
1.7 für die Transplantation embryonaler oder fötaler Gewebe
oder Zellen im Rahmen einer Standardbehandlung nach
Artikel 34 1 000–20 000
Sistierung oder Entzug einer Bewilligung
für Transplantationszentren nach Artikel 16 (je nach Art
und Anzahl der Transplantationsprogramme) 500– 5 000
für die Lagerung von Geweben oder Zellen nach Artikel 17 200– 1 000
für die Ein- oder Ausfuhr von Geweben oder Zellen sowie
von Organen, die nicht nach den Artikeln 16–23 des
Transplantationsgesetzes zugeteilt werden, nach Artikel 18 200– 500
für den Umgang mit gentechnisch veränderten Organen,
Geweben oder Zellen im Rahmen einer Standardbehandlung nach Artikel 19 200– 1 000
Franken
2.5 für einen klinischen Versuch der Transplantation
gentechnisch veränderter Organe, Gewebe oder Zellen
nach Artikel 31 200– 500
2.6 für einen klinischen Versuch der Transplantation
embryonaler oder fötaler Gewebe oder Zellen nach
Artikel 34 200– 500
2.7 für die Transplantation embryonaler oder fötaler Gewebe
oder Zellen im Rahmen einer Standardbehandlung nach
Artikel 34 200– 1 000
Änderung einer Bewilligung
3.1 für Transplantationszentren nach Artikel 16 (je nach Art
und Anzahl der Transplantationsprogramme) 200–10 000
3.2 für die Lagerung von Geweben oder Zellen nach Artikel 17 200– 5 000
3.3 für die Ein- oder Ausfuhr von Geweben oder Zellen sowie
von Organen, die nicht nach den Artikeln 16–23 des
Transplantationsgesetzes zugeteilt werden, nach Artikel 18 200– 2 000
3.4 für den Umgang mit gentechnisch veränderten Organen,
Geweben oder Zellen im Rahmen einer Standardbehandlung nach Artikel 19 200–10 000
3.5 für einen klinischen Versuch der Transplantation
gentechnisch veränderter Organe, Gewebe oder Zellen
nach Artikel 31 200– 2 000
3.6 für einen klinischen Versuch der Transplantation
embryonaler oder fötaler Gewebe oder Zellen nach
Artikel 34 200– 5 000
3.7 für die Transplantation embryonaler oder fötaler Gewebe
oder Zellen im Rahmen einer Standardbehandlung nach
Artikel 34 200–10 000
Weitere Gebühren
4.1 Entgegennahme und Prüfung der Unterlagen einer
Meldung für einen klinischen Versuch der Transplantation
von Organen, Geweben oder Zellen nach Artikel 28 500– 1 000
4.2 Entgegennahme und Prüfung der Unterlagen einer
wesentlichen Änderung einer bereits geprüften Meldung
für einen klinischen Versuch der Transplantation von
Organen, Geweben oder Zellen nach Artikel 32 200– 500
4.3 Inspektionen nach Artikel 40 nach Aufwand pro
Inspektorin oder Inspektor und pro halben Tag (ohne
Vorbereitung und Bericht) 800
Franken
4.4 Erstellen von Berichten 500– 1 000
4.5 Ausstellen von Bestätigungen und Zertifikaten 100– 200
4.6 Ausstellen von Mahnungen 100– 300
4.7 Zusätzlicher Aufwand7 des Bundesamts für Gesundheit
(BAG) für die manuelle Datenerfassung und -übertragung
von Meldungen8 und Gesuchen9, die nicht in der vom BAG
vorgegebenen Form eingereicht werden 100– 300
Gebühren nach der Xenotransplantationsverordnung
vom 16. März 200710
Franken
Erteilung oder Erneuerung einer Bewilligung
1.1 für einen klinischen Versuch der Xenotransplantation nach
Artikel 3 500–20 000
1.2 für Xenotransplantationen im Rahmen einer Standardbehandlung nach Artikel 13 1 000–30 000
Sistierung oder Entzug einer Bewilligung
2.1 für einen klinischen Versuch der Xenotransplantation nach
Artikel 3 200– 500
2.2 für Xenotransplantationen im Rahmen einer Standardbehandlung nach Artikel 13 200– 1 000
Änderung einer Bewilligung
3.1 für einen klinischen Versuch der Xenotransplantation nach
Artikel 3 200– 5 000
3.2 für Xenotransplantationen im Rahmen einer Standardbehandlung nach Artikel 13 200–10 000
Für den Vollzug des Transplantationsgesetzes vom 8. Okt. 2004 besteht ein
elektronisches System mit Formularen, mit denen die meldepflichtigen Personen sowie
die Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller ihre Angaben und Daten selber eingeben
können (www.transplantationsdaten.admin.ch). 8 Dazu gehören sowohl die Meldungen nach den Artikeln 15, 21 Abs. 2, 22 Abs. 2 und 28
der Transplantationsverordnung vom 16. März 2007 sowie die Änderung von Meldungen,
die bereits überprüft wurden. 9 Dazu gehören auch Änderungsgesuche für bereits bewilligte Tätigkeiten. 10 SR 810.213
Franken
Weitere Gebühren
4.1 Inspektionen nach Artikel 30 nach Aufwand
pro Inspektorin oder Inspektor und pro halben Tag
(ohne Vorbereitung und Bericht) 800
4.2 Erstellen von Berichten
500– 1 000
4.3 Ausstellen von Bestätigungen und Zertifikaten 100– 200
4.4 Zusätzlicher Aufwand11 des BAG für die manuelle Datenerfassung und -übertragung von Gesuchen12, die nicht in
der vom BAG vorgegebenen Form eingereicht werden 100– 300
Für den Vollzug des Transplantationsgesetzes vom 8. Okt. 2004 besteht ein
elektronisches System mit Formularen, mit denen die Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller ihre Angaben und Daten selber eingeben können
(www.transplantationsdaten.admin.ch). 12 Dazu gehören auch Änderungsgesuche für bereits bewilligte Tätigkeiten.