Art. 89 ZG

In forcesince 1 Jan 2022cited 1×
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Das BAZG kann Gebühren erheben für:

a.

Verfügungen, die es in Vollzug der Zollgesetzgebung erlässt;

b.

Dienstleistungen, die es erbringt, namentlich indem es seine Infrastruktur sowie seine Anlagen und Einrichtungen zur Verfügung stellt.

2

Der Bundesrat kann die Gebührenerhebung für andere amtliche Verrichtungen vorsehen, welche das BAZG nach der Zollgesetzgebung vornimmt.

3

Er regelt die Höhe der Gebühren im Einzelnen.

4

Für die Erhebung, die Sicherstellung, die Nachforderung und die Vollstreckung der Gebühren gelten die Artikel 68–88 sinngemäss.