Art. 10b Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr in der Fassung des Änderungsprot…

Regeln für Bewertungen und Verfahren

No longer in force

Der Fachausschuss für technische Fragen ist zuständig für die Annahme verbindlicher Bestimmungen für die Bewertungen und Verfahrensregeln für die technische Zulassung. Die Bestimmungen für die Bewertungen sind in der entsprechenden ETV enthalten.

Changed on 1 Mar 2019

§ 1 Der Fachausschuss für technische Fragen ist zuständig für die Annahme verbindlicher Bestimmungen für die Bewertungen und Verfahrensregeln für die technische Zulassung. Die Bestimmungen für die Bewertungen sind in der entsprechenden ETV enthalten. § 2 Ergänzend, jedoch nicht im Widerspruch zu den vom Fachausschuss für technische Fragen gemäss § 1 festgelegten Bestimmungen, können Vertragsstaaten oder regionale Organisationen Bestimmungen für nicht diskriminierende detaillierte verbindliche Verfahren für die Bewertungen und Anforderungen betreffend Erklärungen annehmen (oder beibehalten). Diese Bestimmungen sind dem Generalsekretär mitzuteilen, der den Fachausschuss für technische Fragen in Kenntnis setzt, und von der Organisation zu veröffentlichen.

  1. 1 Mar 2019 – 22 Jul 2019earlier wording
  2. 8 Aug 2017 – 1 Mar 2019earlier wording
  3. 1 May 2016 – 8 Aug 2017earlier wording
  4. 1 Jul 2015 – 1 May 2016earlier wording
  5. 31 May 2013 – 1 Jul 2015earlier wording