Anhang, OSS

No longer in force

(Art. 4 Abs. 2)

Bewilligung von Überflügen und Landungen

ausländischer Militär- und anderer Staatsluftfahrzeuge

Art der Bewilligung Voraussetzungen und

Einschränkungen

Absprache

erforderlich

Gleichzeitige

Information

1.

Überflüge und Landungen von

Personen, einschliesslich unbewaffneten Militärpersonen,

sowie Transporte von anderem

Material als Waffen, Munition

und sonstigem Kriegsmaterial

mit Transportluftfahrzeugen.

–

VBS/LW

2.

Jahresbewilligungen für Überflüge und Landungen von Personen, einschliesslich unbewaffneten Militärpersonen, sowie

Transporte von anderem Material

als Waffen, Munition und sonstigem Kriegsmaterial, für Ausbildungsflüge und für humanitäre

Flüge.

1.

Jahresbewilligungen

können erteilt werden,

sofern die Anzahl

Flüge dies rechtfertigt.

2.

Die Bewilligung wird

nur für die im Gesuch

aufgeführten Luftfahrzeuge erteilt.

–

VBS/LW

EDA/DV

3.

Überflüge und Landungen von

Transportluftfahrzeugen, die

nicht nach Ziffer 1 bewilligt

werden können, insbesondere für

friedenssichernde Massnahmen.

VBS/LW

EDA/DV

GS-VBS

(Sipol)

4.

Transporte von Waffen, Munition oder sonstigem Kriegsmaterial. 1. Es werden nur Einzelbewilligungen erteilt.

2.

Die Bewilligung wird

nur erteilt, sofern die

entsprechenden Ein-,

Ausfuhr- oder Transitbewilligungen vorhanden sind und die

Sicherheitsanforderungen gemäss den

technischen Vorschriften der Internationalen ZivilluftfahrtOrganisation (ICAO)

für die Beförderung

gefährlicher Güter

mit Luftfahrzeugen12

erfüllt werden.

WBF/SECO

VBS/LW

EDA/DV

–

Art der Bewilligung Voraussetzungen und

Einschränkungen

Absprache

erforderlich

Gleichzeitige

Information

5.

Überflüge und Landungen

ausländischer Militärluftfahrzeuge besonderer Kategorie wie

Aufklärungs- und nicht bewaffnete Kampfluftfahrzeuge, insbesondere für die Teilnahme an

Flugschauen, Fliegeraustauschen

oder Wettkämpfen.

1.

Es werden nur Einzelbewilligungen erteilt.

2.

Gesuche müssen die

Angaben gemäss

Luftfahrthandbuch

(AIP)13 Kapitel GEN

1.2 1, Ziffer 5 enthalten.

–

VBS/LW

6.

Überflüge und Landungen ausländischer Militärluftfahrzeuge

besonderer Kategorie wie Aufklärungs- und nicht bewaffnete

Kampfluftfahrzeuge, insbesondere zu Trainingszwecken.

1.

Es werden nur Einzelbewilligungen erteilt.

2.

Gesuche müssen die

Angaben gemäss

Luftfahrthandbuch

(AIP) Kapitel GEN

1.2 1, Ziffer 5 enthalten.

VBS/LW

EDA/DV

–

7.

Jahresbewilligungen für unbe- waffnete Überflüge und Landungen, ungeachtet des Luftfahrzeugtyps, die von der UNO, der

OSZE und OSZE-Teilnehmerstaaten im Rahmen von OSZEAktivitäten als diplomatische

und friedenserhaltende Massnahmen wie die Durchführung

von vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen (VSBM)

und im Rahmen von Open-SkyAbkommen14 erfolgen.

Jahresbewilligungen

können erteilt werden,

sofern die Anzahl Flüge

dies rechtfertigt.

VBS/LW

EDA/DV

GS-VBS

(Sipol)

13

Das AIP (Aeronautical Information Publication) kann gegen Bezahlung bei Skyguide,

Postfach 23, 8602 Wangen bei Dübendorf, www.skyguide.ch bezogen oder kostenlos

beim BAZL, Mühlestrasse 2, 3063 Ittigen eingesehen werden. 14 www.osce.org/de/library/14129

  1. 1 Apr 2014 – 1 Jan 2018earlier wording