(Art. 4 Abs. 2)
Bewilligung von Überflügen und Landungen
ausländischer Militär- und anderer Staatsluftfahrzeuge
Art der Bewilligung Voraussetzungen und
Einschränkungen
Absprache
erforderlich
Gleichzeitige
Information
Überflüge und Landungen von
Personen, einschliesslich unbewaffneten Militärpersonen,
sowie Transporte von anderem
Material als Waffen, Munition
und sonstigem Kriegsmaterial
mit Transportluftfahrzeugen.
VBS/LW
Jahresbewilligungen für Überflüge und Landungen von Personen, einschliesslich unbewaffneten Militärpersonen, sowie
Transporte von anderem Material
als Waffen, Munition und sonstigem Kriegsmaterial, für Ausbildungsflüge und für humanitäre
Flüge.
Jahresbewilligungen
können erteilt werden,
sofern die Anzahl
Flüge dies rechtfertigt.
Die Bewilligung wird
nur für die im Gesuch
aufgeführten Luftfahrzeuge erteilt.
VBS/LW
EDA/DV
Überflüge und Landungen von
Transportluftfahrzeugen, die
nicht nach Ziffer 1 bewilligt
werden können, insbesondere für
friedenssichernde Massnahmen.
VBS/LW
EDA/DV
GS-VBS
(Sipol)
Transporte von Waffen, Munition oder sonstigem Kriegsmaterial. 1. Es werden nur Einzelbewilligungen erteilt.
Die Bewilligung wird
nur erteilt, sofern die
entsprechenden Ein-,
Ausfuhr- oder Transitbewilligungen vorhanden sind und die
Sicherheitsanforderungen gemäss den
technischen Vorschriften der Internationalen ZivilluftfahrtOrganisation (ICAO)
für die Beförderung
gefährlicher Güter
mit Luftfahrzeugen12
erfüllt werden.
WBF/SECO
VBS/LW
EDA/DV
–
Art der Bewilligung Voraussetzungen und
Einschränkungen
Absprache
erforderlich
Gleichzeitige
Information
Überflüge und Landungen
ausländischer Militärluftfahrzeuge besonderer Kategorie wie
Aufklärungs- und nicht bewaffnete Kampfluftfahrzeuge, insbesondere für die Teilnahme an
Flugschauen, Fliegeraustauschen
oder Wettkämpfen.
Es werden nur Einzelbewilligungen erteilt.
Gesuche müssen die
Angaben gemäss
Luftfahrthandbuch
(AIP)13 Kapitel GEN
1.2 1, Ziffer 5 enthalten.
VBS/LW
Überflüge und Landungen ausländischer Militärluftfahrzeuge
besonderer Kategorie wie Aufklärungs- und nicht bewaffnete
Kampfluftfahrzeuge, insbesondere zu Trainingszwecken.
Es werden nur Einzelbewilligungen erteilt.
Gesuche müssen die
Angaben gemäss
Luftfahrthandbuch
(AIP) Kapitel GEN
1.2 1, Ziffer 5 enthalten.
VBS/LW
EDA/DV
–
Jahresbewilligungen für unbe- waffnete Überflüge und Landungen, ungeachtet des Luftfahrzeugtyps, die von der UNO, der
OSZE und OSZE-Teilnehmerstaaten im Rahmen von OSZEAktivitäten als diplomatische
und friedenserhaltende Massnahmen wie die Durchführung
von vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen (VSBM)
und im Rahmen von Open-SkyAbkommen14 erfolgen.
Jahresbewilligungen
können erteilt werden,
sofern die Anzahl Flüge
dies rechtfertigt.
VBS/LW
EDA/DV
GS-VBS
(Sipol)
Das AIP (Aeronautical Information Publication) kann gegen Bezahlung bei Skyguide,
Postfach 23, 8602 Wangen bei Dübendorf, www.skyguide.ch bezogen oder kostenlos
beim BAZL, Mühlestrasse 2, 3063 Ittigen eingesehen werden. 14 www.osce.org/de/library/14129