1 Bewilligung von Überflügen und Landungen ausländischer Militär- und anderer Staatsluftfahrzeuge, OSS

In forcesince 1 Nov 2023

Anhang

(Art. 4 Abs. 2)

Bewilligung von Überflügen und Landungen

ausländischer Militär- und anderer Staatsluftfahrzeuge

Art der Bewilligung

Voraussetzungen und

Einschränkungen

Absprache

erforderlich

Gleichzeitige

Information

1.

Überflüge und Landungen von Personen, einschliesslich unbewaffneten Militärpersonen, sowie Transporte von anderem Material als Waffen, Munition und sonstigem Kriegsmaterial mit Transportluftfahrzeugen.

–

VBS/MAA/LW

2.

Jahresbewilligungen für Überflüge und Landungen von Personen, einschliesslich unbewaffneten Militärpersonen, sowie Transporte von anderem Material als Waffen, Munition und sonstigem Kriegsmaterial, für Ausbildungsflüge und für humanitäre Flüge.

1.

Jahresbewilligungen können erteilt werden, sofern die Anzahl Flüge dies rechtfertigt.

2.

Die Bewilligung wird nur für die im Gesuch aufgeführten Luftfahrzeuge erteilt.

–

VBS/MAA/LW

EDA/DV

3.

Überflüge und Landungen von Transportluftfahrzeugen, die nicht nach Ziffer 1 bewilligt werden können, insbesondere für friedenssichernde Massnahmen.

VBS/MAA/LW

EDA/DV

GS-VBS (Sipol)

4.

Transporte von Waffen, Munition oder sonstigem Kriegsmaterial.

1.

Es werden nur Einzelbewilligungen erteilt.

2.

Die Bewilligung wird nur erteilt, sofern die entsprechenden Ein-, Ausfuhr- oder Transitbewilligungen vorhanden sind und die Sicherheitsanforderungen gemäss den technischen Vorschriften der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) für die Beförderung gefährlicher Güter

mit Luftfahrzeugen erfüllt werden.

WBF/SECO

VBS/MAA/LW

EDA/DV

–

5.

Überflüge und Landungen ausländischer Militärluftfahrzeuge besonderer Kategorie wie Aufklärungs- und nicht bewaffnete Kampfluftfahrzeuge, insbesondere für die Teilnahme an Flugschauen, Fliegeraustauschen oder Wettkämpfen.

1.

Es werden nur Einzelbewilligungen erteilt.

2.

Gesuche müssen die Angaben gemäss Luftfahrthandbuch (AIP) Kapitel GEN 1.2 1, Ziffer 5 enthalten.

–

VBS/MAA/LW

6.

Überflüge und Landungen ausländischer Militärluftfahrzeuge besonderer Kategorie wie Aufklärungs- und nicht bewaffnete Kampfluftfahrzeuge, insbesondere zu Trainingszwecken.

1.

Es werden nur Einzelbewilligungen erteilt.

2.

Gesuche müssen die Angaben gemäss Luftfahrthandbuch (AIP) Kapitel GEN 1.2 1, Ziffer 5 enthalten.

VBS/MAA/LW

EDA/DV

–

7.

Jahresbewilligungen für unbewaffnete Überflüge und Landungen, ungeachtet des Luftfahrzeugtyps, die von der UNO, der OSZE und OSZE-Teilnehmerstaaten im Rahmen von OSZE-Aktivitäten als diplomatische und friedenserhaltende Massnahmen wie die Durchführung von vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen (VSBM) und im Rahmen von Open-Sky-Abkommen erfolgen.

Jahresbewilligungen können erteilt werden, sofern die Anzahl Flüge dies rechtfertigt.

VBS/MAA/LW

EDA/DV

GS-VBS (Sipol)