Art. 23 LDV

Deklarationspflicht

No longer in force
1

Wer Erzeugnisse nach Artikel 1 Absatz 1, die aus in der Schweiz verbotener Produktion stammen, an Konsumentinnen und Konsumenten abgibt, muss diese Erzeugnisse bei der Abgabe nach den Artikeln 3–5 deklarieren.

2

Die Deklarationspflicht nach Absatz 1 gilt auch, wenn die Erzeugnisse in gemeinschaftlichen Einrichtungen wie Gaststätten, Krankenhäusern oder Gemeinschaftsverpflegungsbetrieben abgegeben werden.

3

Von der Deklarationspflicht nach den Absätzen 1 und 2 ist ausgenommen, wer nachweisen kann, dass die Erzeugnisse aus einer Produktion stammen, die in der Schweiz nicht verboten ist.

4

Als in der Schweiz verboten gilt:

a.

die Produktion von Fleisch unter Verwendung folgender Stoffe als Leistungsförderer: 1. hormoneller und nichthormoneller Stoffe nach Anhang 4 Buchstabe b der Tierarzneimittelverordnung vom 18. August 2004, oder 2. nichthormoneller Stoffe nach Artikel 160 Absatz 8 LwG;

b.

die Produktion von Fleisch von Hauskaninchen und die Produktion von Eiern, bei denen die folgenden Anforderungen an die Tierhaltung nicht eingehalten werden: 1. für die Haltung von Hauskaninchen: die Artikel 7, 10 Absatz 1, 64 und

65 der Tierschutzverordnung vom 23. April 2008, 2. für die Haltung von Haushühnern: Anhang 1 Tabelle 9 der Tierschutzverordnung vom 23. April 2008.

5

Für den Nachweis, dass ein Erzeugnis nicht aus in der Schweiz verbotener Produktion stammt (Nachweis gleichwertiger Produktionsverbote), gelten die Anforderungen nach Artikel 6 oder 8.

Changed on 2 Apr 2020

65 der Tierschutzverordnung vom 23. April 200852008, 2. für die Haltung von Haushühnern: Anhang 1 Tabelle 9 der Tierschutzverordnung vom 23. April 2008.

  1. 2 Apr 2020 – 2 Oct 2020earlier wording
  2. 1 Jul 2015 – 2 Apr 2020earlier wording