Anhang, LIG

No longer in force

(Art. 36)

Änderung bisherigen Rechts

…

Changed on 1 Aug 2010

Die nachfolgenden Erlasse werden wie folgt geändert: 1. Strafgesetzbuch Art. 230bis ... 2. Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz Ingress ... Art. 1 Bst. d d. ... Art. 2 Abs. 1 Einleitungssatz ... Art. 20 Abs. 1 zweiter Satz ... Art. 25c ... 3. Tierschutzgesetz vom 9. März 1978 Ingress gestützt auf die Artikel 64, 80, 120 und 123 der Bundesverfassung, in Ausführung mehrerer europäischer Übereinkommen16, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 9. Februar 197717, Alle Gliederungstitel werden in Ziffern gesetzt (z. B. Erster Abschnitt wird 1. Abschnitt). Art. 2 Abs. 3 3 Niemand darf ungerechtfertigt einem Tier Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen, es in Angst versetzen oder in anderer Weise seine Würde missachten. 2a. Abschnitt ... Art. 7a ... Art. 7b Bewilligungspflicht für gentechnisch veränderte Tiere 1 Das Erzeugen, Züchten, Halten, Handeln oder Verwenden gentechnisch veränderter Tiere bedarf einer kantonalen Bewilligung. Das Bewilligungsverfahren richtet sich nach den Bestimmungen über Tierversuche und nach dem Gentechnikgesetz vom 21. März 200318. 2 Der Bundesrat kann nach Anhören der interessierten Kreise, der Eidgenössischen Ethikkommission für die Biotechnologie im Ausserhumanbereich, der Eidgenössischen Fachkommission für biologische Sicherheit und der Eidgenössischen Kommission für Tierversuche (Art. 19) Kriterien für die Güterabwägung beim Erzeugen, Züchten, Halten, Handeln und Verwenden gentechnisch veränderter Tiere festlegen. 3 Er kann Ausnahmen von der Bewilligungspflicht oder Vereinfachungen im Bewilligungsverfahren vorsehen, namentlich wenn feststeht, dass bei den Tieren keine durch das Erzeugen oder die Zucht bedingten Schmerzen, Leiden, Schäden oder Verhaltensstörungen auftreten und auch sonst der Würde der Kreatur Rechnung getragen wird. Art. 7c ... Art. 12 Abs. 2 2 Handlungen nach Artikel 7b Absatz 1 sind verfahrensmässig Tierversuchen gleichgestellt. Art. 19 Eidgenössische Kommission für Tierversuche 1 Der Bundesrat bestellt eine Kommission von Fachleuten, die Eidgenössische Kommission für Tierversuche, die das Bundesamt für Veterinärwesen berät. Sie steht auch Kantonen für Grundsatzfragen und umstrittene Fälle zur Verfügung. 2 Die Eidgenössische Kommission für Tierversuche arbeitet mit der Eidgenössischen Ethikkommission für die Biotechnologie im Ausserhumanbereich zusammen. Art. 19a Sachüberschrift und Abs. 4 Dokumentationsstelle, Statistik und Information 4 Das Bundesamt für Veterinärwesen informiert die Öffentlichkeit über Tierversuche, namentlich über gentechnische Veränderungen an Tieren. Art. 22 Abs. 3 3 Der Bundesrat kann weitere Handlungen an Tieren verbieten, insbesondere wenn sie die Würde der Kreatur missachten. Art. 29 Ziff. 1 Bst. abis, ater und aquater 1. Wer vorsätzlich abis. ... ater. vorschriftswidrig gentechnisch veränderte Tiere erzeugt, züchtet, hält, mit ihnen handelt oder sie verwendet (Art. 7b); aquater. ... 4. Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983 Ingress ... Art. 1 Abs. 1 ... Art. 4 Abs. 2 ... Art. 7 Abs. 1, 5bis, 5ter, 5quater und 6ter 1 ... 5bis Betrifft nur den französischen Text. 5ter Betrifft nur den französischen Text. 5quater ... 6ter ... Gliederungstitel vor Art. 29a ... Art. 29a–29h ... Art. 33 Abs. 1 ... Art. 41 Abs. 1 ... Art. 44 Abs. 3 ... Art. 49 Abs. 2 ... Art. 54 Abs. 2 und 3 ... Art. 55 Abs. 1 ... Art. 59a Sachüberschrift und Abs. 1 zweiter Satz, Abs. 2 Bst. d und 4 ... Art. 59abis ... Art. 59b Bst . a ... Art. 59c–59d ... Art. 60 Abs. 1 Bst. e–l ... l. Aufgehoben Art. 65 Abs. 2 erster Satz ... 5. Gewässerschutzgesetz vom 24. Januar 1991 Ersatz von Ausdrücken ... Ingress ... Art. 67 ... 6. Lebensmittelgesetz vom 9. Oktober 1992 Ingress ... Art. 9 Bst. b b. ... 7. Epidemiengesetz vom 18. Dezember 1970 Ingress ... Art. 1 Abs. 3 und Abs. 4 ... Art. 2 Abs. 3 Betrifft nur den französischen Text Art. 29b Abs. 2 Aufgehoben Art. 29e ... Art. 35 Abs. 1 Bst. i Aufgehoben 8. Landwirtschaftsgesetz vom 29. April 1998 Ingress ... Art. 14 Abs. 1 Bst. e und Abs. 3 ... Gliederungstitel vor Art. 27a ... Art. 27a ... Art. 146a ... 9. Waldgesetz vom 4. Oktober 1991 Ingress ... Art. 46 Abs. 1bis und 1ter ... 10. Jagdgesetz vom 20. Juni 1986 Ingress ... Gliederungstitel vor Art. 24 ... Art. 24 Sachüberschrift ... Art. 25 Sachüberschrift ... Art. 25a ... 11. Bundesgesetz vom 21. Juni 1991 über die Fischerei Ingress ... Art. 26a–26b ...…

  1. 1 Aug 2010 – 1 Jan 2018earlier wording
  2. 1 Jan 2007 – 1 Aug 2010earlier wording
  3. 1 Jan 2004 – 18 May 2005earlier wording