Art. 79 Verfassung des Kantons Schaffhausen, vom 17. Juni 2002

In forcesince 21 Sep 2021
1

Der Kanton orientiert sich bei der Erfüllung seiner Aufgaben an den Bedürfnissen und am Wohlergehen aller.

2

Der Kanton erfüllt eine Aufgabe nur:

a.

wenn das private Angebot nicht ausreicht oder

b.

wenn die Gemeinden sie nicht wirtschaftlich und wirksam erfüllen können oder

c.

wenn die Wahrung eines öffentlichen Interesses dies erfordert.

3

Aufgaben sind regelmässig daraufhin zu prüfen, ob sie notwendig und finanzierbar sind und ob ihre Erfüllung wirtschaftlich und wirksam ist.

4

Das Gesetz regelt die Aufgabenteilung und die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden.

Changed on 21 Sep 2021

2 Der Kanton erfüllt eine Aufgabe nur:

  1. 21 Sep 2021 – todayin force
  2. 2 Mar 2011 – 21 Sep 2021earlier wording
  3. 6 Mar 2008 – 2 Mar 2011earlier wording
  4. 6 Oct 2005 – 6 Mar 2008earlier wording
  5. 1 Jan 2003 – 6 Oct 2005earlier wording