Art. 21 Verfassung des Kantons Schaffhausen, vom 17. Juni 2002

In forcesince 2 Mar 2011
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Einschränkungen von Grundrechten sind nur zulässig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, durch ein überwiegendes öffentliches Interesse gerechtfertigt und verhältnismässig sind.

2

Schwerwiegende Einschränkungen müssen im Gesetz selbst vorgesehen sein. Ausgenommen sind Fälle ernster, unmittelbarer und nicht anders abwendbarer Gefahr.

Changed on 2 Mar 2011

Verfahrensgarantien Petitionsrecht Geltung der Grundrechte Schranken der Grundrechte 2.2 Sozialziele

  1. 2 Mar 2011 – todayin force
  2. 1 Jan 2003 – 2 Mar 2011earlier wording