Art. 17 Verfassung des Kantons Schaffhausen, vom 17. Juni 2002

In forcesince 2 Mar 2011
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Jede Person hat bei Rechtsstreitigkeiten Anspruch auf Beurteilung durch ein kantonales Gericht. Ausgenommen ist die Anfechtung von Verfassungsbestimmungen und Gesetzen sowie von Entscheiden des Kantonsrates, soweit das Bundesrecht nicht einen gerichtlichen Rechtsschutz auf kantonaler Ebene vorschreibt.

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Changed on 2 Mar 2011

1 Jede Person hat bei Rechtsstreitigkeiten Anspruch auf Beurteilung durch ein kantonales Gericht. Ausgenommen ist die Anfechtung von Verfassungsbestimmungen und Gesetzen sowie von Entscheiden des Freiheitsrechte Recht auf Hilfe in Notlagen Schutz der Kinder und Jugendlichen Recht auf Schulbildung Opferhilfe Rechtsweggarantie Kantonsrates, soweit das Bundesrecht nicht einen gerichtlichen Rechtsschutz auf kantonaler Ebene vorschreibt. 2 Jede in eine strafrechtliche Untersuchung gezogene Person hat Anspruch darauf, schuldig oder nicht schuldig erklärt zu werden, sofern sie sich nicht mit der einfachen Einstellung der Untersuchung begnügt.…

  1. 2 Mar 2011 – todayin force
  2. 1 Jan 2003 – 2 Mar 2011earlier wording