Das IGE löscht von sich aus ein Design, wenn bei der aufgeschobenen Veröffentlichung keine Abbildungen eingereicht werden (Art. 19 Abs. 3 DesG).
Es benachrichtigt die Rechtsinhaberin über die Löschung.
Die Löschung eines Designs ist gebührenfrei.
Das IGE löscht von sich aus ein Design, wenn bei der aufgeschobenen Veröffentlichung keine Abbildungen eingereicht werden (Art. 19 Abs. 3 DesG).
Es benachrichtigt die Rechtsinhaberin über die Löschung.
Die Löschung eines Designs ist gebührenfrei.
1 …
2 Stützt sich der Antrag auf Löschung des Designs auf ein richterliches Urteil, so ist eine Kopie des Urteils mit Bescheinigung der Rechtskraft beizufügen.
3 Das IGE löscht von sich aus ein Design, wenn:
a. die Eintragung nicht verlängert wird;
b. die für die Eintragung oder die Schutzverlängerung vorgesehenen Gebühren nicht bezahlt werden;
c. bei der aufgeschobenen Veröffentlichung keine Abbildungen eingereicht werden.
4 Bei Löschungen nach Absatz 3 (Art. 19 Abs. 3 DesG).
2 Es benachrichtigt das IGE die Rechtsinhaberin.
5die Rechtsinhaberin über die Löschung.
3 Die Löschung eines Designs ist gebührenfrei.