Art. 6 VPeA

Verfahren durch das BFE

No longer in force
1

Kann innerhalb von sechs Monaten nach Eingang der Einsprachen und der Stellungnahmen der Kantone und der betroffenen Bundesbehörden nicht mit allen Einsprechern und Behörden eine Einigung erzielt werden, so überweist das Inspektorat die Unterlagen mit einem Bericht über den Stand des Verfahrens dem BFE zum Entscheid.

2

Das BFE kann die Frist in Ausnahmefällen angemessen verlängern.

3

Es legt den Einsprechern und Bundesstellen, mit denen keine Einigung erzielt werden konnte, den Bericht des Inspektorats zur Stellungnahme vor.

4

Es kann zusätzliche Beweise erheben, Begehungen anordnen und Einspracheverhandlungen durchführen.

Changed on 1 Jan 2021

1 Kann innerhalb von sechs Monaten nach Eingang der Einsprachen und der Stellungnahmen der Kantone und der betroffenen Bundesbehörden nicht mit allen Einsprechern und Behörden eine Einigung erzielt werden, so überweist das Inspektorat die Unterlagen mit einem Bericht über den Stand des Verfahrens dem BFE28BFE zum Entscheid.

  1. 1 Jan 2021 – 1 Jan 2023earlier wording
  2. 1 Jun 2019 – 1 Jan 2021earlier wording
  3. 1 Dec 2013 – 1 Jun 2019earlier wording
  4. 1 Sep 2009 – 1 Dec 2013earlier wording
  5. 1 Mar 2000 – 1 Sep 2009earlier wording