Art. 15 SAMV

In forcesince 1 Jan 2020
1

Der Arbeitgeber muss den Umgang mit Mikroorganismen, der in den Sicherheitsstufen 2–4 stattzufinden hat, der Kontaktstelle Biotechnologie des Bundes (Art. 17 ESV) anmelden. Tätigkeiten mit Mikroorganismen, die in den Sicherheitsstufen 2–4 durchzuführen sind, müssen spätestens mit deren Beginn angemeldet werden. Vorbehalten bleibt die Bewilligung nach Artikel 10 ESV.

2

Eine Neuanmeldung ist erforderlich, wenn an den Arbeitsprozessen oder ‑verfahren wesentliche Änderungen, die für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Bedeutung sind, vorgenommen werden.

3

Die Anmeldung kann mit der Meldung oder dem Bewilligungsgesuch nach den Artikeln 9 und 10 ESV kombiniert werden und muss folgende Angaben enthalten:

a.

Name und Adresse des Betriebs;

b.

Name und Befähigung der für die Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz beauftragten Person;

c.

die Art des Mikroorganismus;

d.

die Ergebnisse der Gefahrenermittlung und der Risikobewertung;

e.

die geplanten Schutzmassnahmen.

4

Die Angaben nach Absatz 3 können direkt in die von der Kontaktstelle Biotechnologie des Bundes zur Verfügung gestellte elektronische Datenbank eingegeben werden.