(Art. 41f und 42b)
Planung der Massnahmen zur Sanierung bei Schwall und Sunk
sowie des Geschiebehaushalts
Begriff
Besondere Verhältnisse liegen insbesondere vor, wenn:
mehrere Anlagen im gleichen Einzugsgebiet die wesentliche Beeinträchtigung verursachen; und
die Anteile der wesentlichen Beeinträchtigung den einzelnen Anlagen noch
nicht zugerechnet werden können.
Planungsschritte bei der Sanierung von Schwall und Sunk
Die Kantone reichen dem BAFU bis zum 30. Juni 2013 einen Zwischenbericht ein.
Dieser enthält:
pro Einzugsgebiet eine Liste der bestehenden Wasserkraftwerke, die Abflussschwankungen verursachen können (Speicherkraftwerke und Flusskraftwerke);
Angaben darüber, welche Wasserkraftwerke in welchen Gewässerabschnitten die einheimischen Tiere und Pflanzen sowie deren Lebensräume durch
Schwall und Sunk wesentlich beeinträchtigen;
eine Beurteilung des ökologischen Potenzials der wesentlich beeinträchtigten Gewässerabschnitte und des Grads der Beeinträchtigung;
für jedes Wasserkraftwerk, bei dem die einheimischen Tiere und Pflanzen
sowie deren Lebensräume durch Schwall und Sunk wesentlich beeinträchtigt
werden: mögliche Sanierungsmassnahmen, deren Beurteilung und die Festlegung der voraussichtlich zu treffenden Massnahmen sowie Angaben über
die Abstimmung dieser Massnahmen im Einzugsgebiet;
für Wasserkraftwerke, bei denen die voraussichtlich zu treffenden Sanierungsmassnahmen nach Buchstabe d aufgrund von besonderen Verhältnissen
noch nicht festgelegt werden können: eine Frist, innert welcher die Angaben
nach Buchstabe d beim BAFU eingereicht werden.
Die beschlossene Planung reichen sie dem BAFU bis zum 31. Dezember 2014 ein.
Sie enthält:
eine Liste der Wasserkraftwerke, deren Inhaber Massnahmen zur Beseitigung von wesentlichen Beeinträchtigungen der einheimischen Tiere und
Pflanzen sowie von deren Lebensräumen durch Schwall und Sunk treffen
müssen, mit Angabe der zu treffenden Sanierungsmassnahmen sowie der
Fristen, innert welcher diese geplant und umgesetzt werden müssen. Die
Fristen richten sich nach der Dringlichkeit der Sanierung;
Angaben darüber, wie die Sanierungsmassnahmen im Einzugsgebiet des betroffenen Gewässers mit anderen Massnahmen zum Schutz der natürlichen
Lebensräume und zum Schutz vor Hochwasser abgestimmt wurden;
für Wasserkraftwerke, bei denen die zu treffenden Sanierungsmassnahmen
aufgrund von besonderen Verhältnissen noch nicht festgelegt werden können: eine Frist, innert welcher der Kanton festlegt, ob und gegebenenfalls
welche Sanierungsmassnahmen bis wann geplant und umgesetzt werden
müssen.
Planungsschritte bei der Sanierung
des Geschiebehaushalts
Die Kantone reichen dem BAFU bis zum 31. Dezember 2013 einen Zwischenbericht ein. Dieser enthält:
die Bezeichnung der Gewässerabschnitte, bei denen die einheimischen Tiere
und Pflanzen sowie deren Lebensräume, der Grundwasserhaushalt oder der
Hochwasserschutz durch einen veränderten Geschiebehaushalt wesentlich
beeinträchtigt sind;
eine Beurteilung des ökologischen Potenzials der wesentlich beeinträchtigten Gewässerabschnitte und des Grads der Beeinträchtigung;
eine Liste aller Wasserkraftwerke an den wesentlich beeinträchtigten Gewässerabschnitten sowie der übrigen Anlagen, welche die wesentliche Beeinträchtigung der Gewässerabschnitte nach Buchstabe a verursachen;
eine Liste der Anlagen, deren Inhaber voraussichtlich Sanierungsmassnahmen treffen müssen, mit Angaben über die Machbarkeit von Sanierungsmassnahmen und über die Abstimmung dieser Massnahmen im Einzugsgebiet.
Die beschlossene Planung reichen sie dem BAFU bis zum 31. Dezember 2014 ein.
Sie enthält:
eine Liste der Anlagen, deren Inhaber Massnahmen zur Beseitigung von wesentlichen Beeinträchtigungen der einheimischen Tiere und Pflanzen sowie
von deren Lebensräumen, des Grundwasserhaushaltes oder des Hochwasserschutzes durch einen veränderten Geschiebehaushalt treffen müssen
und die Fristen, innert welcher die Massnahmen geplant und umgesetzt werden müssen. Die Fristen richten sich nach der Dringlichkeit der Sanierung;
Angaben darüber, wie bei der Sanierung des Geschiebehaushalts andere
Massnahmen zum Schutz der natürlichen Lebensräume und zum Schutz vor
Hochwasser berücksichtigt werden;
für Anlagen, bei denen aufgrund von besonderen Verhältnissen noch nicht
festgelegt werden kann, ob sie Sanierungsmassnahmen treffen müssen: eine
Frist, innert welcher der Kanton festlegt, ob und gegebenenfalls bis wann
Sanierungsmassnahmen geplant und umgesetzt werden müssen.