Art. 40b MG

In forcesince 1 Jun 2026
1

Schaffen Angehörige der Armee in Ausübung ihrer dienstlichen Tätigkeit ein Werk im Sinne der Artikel 2–4 des Urheberrechtsgesetzes vom 9. Oktober 1992, so stehen die Verwendungsbefugnisse ausschliesslich dem Bund zu.

2

Ist das Werk von grossem Nutzen für den Bund, so kann den betreffenden Angehörigen der Armee eine angemessene Entschädigung ausgerichtet werden.