Art. 1 MG

In forcesince 1 Jan 2024cited 1×
1

Die Armee:

a.

dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens;

b.

verteidigt das Land und seine Bevölkerung;

c.

wahrt die schweizerische Lufthoheit.

2

Sie unterstützt die zivilen Behörden im Inland, wenn deren Mittel nicht mehr ausreichen:

a.

bei der Abwehr schwerwiegender Bedrohungen der inneren Sicherheit;

b.

bei der Bewältigung von Katastrophen und anderer ausserordentlicher Lagen;

c.

beim Schutz von Personen und besonders schutzwürdigen Sachen, insbesondere der Trinkwasser- und Energieversorgung, von Informations-, Kommunikations- und Transportinfrastrukturen sowie von weiteren Prozessen, Systemen und Einrichtungen, die essenziell für das Funktionieren der Wirtschaft beziehungsweise das Wohlergehen der Bevölkerung sind (kritische Infrastrukturen);

d.

bei der Erfüllung von Aufgaben im Rahmen des Sicherheitsverbundes Schweiz und der koordinierten Dienste;

e.

bei der Bewältigung von Spitzenbelastungen oder von Aufgaben, die die Behörden mangels geeigneter Personen oder Mittel nicht bewältigen können;

f.

bei der Erfüllung anderer Aufgaben von nationaler oder internationaler Bedeutung.

3

Sie unterstützt zivile Behörden im Ausland:

a.

beim Schutz von Personen und besonders schutzwürdigen Sachen;

b.

bei humanitären Hilfeleistungen.

4

Sie leistet Beiträge zur Friedensförderung im internationalen Rahmen.

5

Sie kann zivilen Behörden und Dritten:

a.

für zivile oder ausserdienstliche Tätigkeiten im Inland militärische Mittel zu Verfügung stellen;

b.

mit Truppen im Ausbildungsdienst und mit Berufsformationen Spontanhilfe zur Bewältigung von unvorhergesehenen Ereignissen leisten.

  • 2C_955/2014, Sentenza del 12 ottobre 2016 – Tassa d'essenzione dall'obbligo militare per gli anni 2010 e 2011Decision

    … art. 1 segg. LTEO e art. 1 segg. della legge federale del 3 febbraio 1995 sull'esercito e sull'amministrazione militare; LM [RS 510.10]) nonché rammentato le particolari condizioni che si applicano ai militi incorporati nei distaccamenti …

    12 Oct 2016 · 2016-10-12-2C_955-2014