Art. 3 Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit Freihandelspa…

Schutzmassnahmen bei der Ausfuhr

No longer in force
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Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) kann im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement die Zollansätze nach Anhang 4 sistieren oder die Ausfuhr der Waren von Bedingungen abhängig machen oder mit Auflagen versehen, damit verhindert wird, dass durch Wiederausfuhr in Länder, die weder EU- oder EFTA-Mitgliedstaaten noch Freihandelspartner sind, die für die betreffenden Länder gültigen Zölle des schweizerischen Ausfuhrtarifs umgangen werden.

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Die Sistierung der Zollansätze oder die anderen Massnahmen nach Absatz 1 werden aufgehoben, sobald es die Umstände erlauben.

Changed on 1 Jan 2013

1 Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) kann im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement die Zollansätze nach Anhang 4 sistieren oder die Ausfuhr der Waren von Bedingungen abhängig machen oder mit Auflagen versehen, damit verhindert wird, dass durch Wiederausfuhr in Länder, die weder EU- oder EFTA-Mitgliedstaaten noch Freihandelspartner sind, die für die betreffenden Länder gültigen Zölle des schweizerischen Ausfuhrtarifs umgangen werden.

  1. 1 Jan 2013 – 1 Apr 2014earlier wording
  2. 1 Aug 2008 – 1 Sep 2012earlier wording
  3. 1 Aug 2007 – 1 Aug 2008earlier wording
  4. 1 Jul 1999 – 1 Aug 2007earlier wording

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