Art. 41a USG

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Der Bund und, im Rahmen ihrer Zuständigkeit, die Kantone arbeiten für den Vollzug dieses Gesetzes mit den Organisationen der Wirtschaft zusammen.

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Sie können Branchenvereinbarungen durch die Vorgabe mengenmässiger Ziele und entsprechender Fristen fördern.

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Vor dem Erlass von Ausführungsvorschriften prüfen sie freiwillige Massnahmen der Wirtschaft. Soweit möglich und notwendig, übernehmen sie Branchenvereinbarungen ganz oder teilweise in das Ausführungsrecht.

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Beim Erlass der Ausführungsvorschriften berücksichtigen sie bereits ergriffene freiwillige Massnahmen von Unternehmen, sofern diese mindestens die gleiche Wirkung zum Schutz der Umwelt erzielen wie das Ausführungsrecht.

  • ChemRRVLaw

    … Importeurinnen und Exporteurinnen, die einer Branchenvereinbarung im Sinne von Artikel 41a USG angehören, wenn die Information des BAFU durch die Branchenvereinbarung sichergestellt ist. 7.2 Meldepflicht für Geräte und Anlagen mit …

  • 1A.202/2004, Arrêt du 3 juin 2005 – permis de construire une installation de téléphonie mobile en toiture d'une villaDecision

    … le cadre de ses compétences d'exécution, collaborer avec les organisations économiques dans l'exécution de la loi (art. 41a LPE). Seule est par conséquent déterminante la question de savoir si l'office compétent s'acquitte à …

    3 Jun 2005 · 2005-06-03-1A.202-2004

  • 2C_61/2012, Urteil vom 2. Juni 2012 – Pflicht zur Verwendung von Pfand- und Mehrweggeschirr; Verweigerung einer AusnahmebewilligungDecision

    … 30b). Im Übrigen bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die Einwohnergemeinde Bern in Missachtung von Art. 41a Abs. 3 USG legiferiert hat, ohne vorgängig freiwillige Massnahmen der Wirtschaft oder die Übernahme allfälliger …

    2 Jun 2012 · 2012-06-02-2C_61-2012

  • 1P.45/1999, BundesgerichtDecision

    … Art. 41a USG), darf diese im Ergebnis nicht zu einer Vernachlässigung der öffentlichen Anliegen führen. Auch wäre etwa hinsichtlich des Kiesvorkommens in der Gemeinde Ferenbalm aus umweltschutz- und erschliessungstechnischen Gründen …

    14 Apr 2000 · 2000-04-14-1P.45-1999

  • 1A.99/2004, Urteil vom 18. Oktober 2004Decision

    … 9 BV) und in diesem Zusammenhang zudem des Kooperationsgrundsatzes im Sinne von Art. 41a des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz [USG]; SR 814.01) gerügt wird (vgl. E. 4.1.4 hiernach).

    18 Oct 2004 · 2004-10-18-1A.99-2004