Art. 3913 ELV

Berechnung des Bundesanteils

No longer in force
1

Das Bundesamt legt jährlich für jeden Kanton den Bundesanteil in Prozent fest.

Der Anteil wird nach mathematischen Regeln auf eine Stelle nach dem Komma gerundet.

2

Massgebend für die Festlegung des Bundesanteils in Prozent sind die laufenden Fälle für den Monat Mai des Leistungsjahres.

3

Die Berechnungselemente der Fälle nach Absatz 2 sind der Zentralen Ausgleichsstelle jeweils bis 10. Juni des Leistungsjahres zu melden. Das Bundesamt bestimmt die Einzelheiten der Meldung.

4

Am Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe d ELG beteiligt sich der Bund im Rahmen der Ergänzungsleistungen nicht.

Changed on 1 Jan 2019

2 Massgebend für die Festlegung des Bundesanteils in Prozent sind die laufenden Fälle der Hauptauszahlung für den Monat Dezember des VorjahresMai des Leistungsjahres. 3 Die Berechnungselemente der Fälle nach Absatz 2 sind dem Bundesamt innerhalb eines Monates seit der Hauptauszahlung der Zentralen Ausgleichsstelle jeweils bis 10. Juni des Leistungsjahres zu melden. Das Bundesamt bestimmt im Rahmen seiner Weisungsbefugnis die Einzelheiten der Meldung.

  1. 1 Jan 2019 – 1 Jan 2021earlier wording
  2. 1 Jan 2008 – 1 Jan 2019earlier wording

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