Art. 42 VwVG

In forcesince 1 May 2013cited 4×

Die Behörde darf sich keines schärferen Zwangsmittels bedienen, als es die Verhältnisse erfordern.

  • 2C_950/2012, Urteil vom 8. August 2013 – Nichteinhalten der Vorschriften über Aircraft Security Search sowie Aircraft ProtectionDecision

    … Entsprechend Art. 41 Abs. 2 und Art. 42 VwVG ist zudem dem Verhältnismässigkeitsprinzip mit einer kurzen Erfüllungsfrist Rechnung zu tragen.

    8 Aug 2013 · 2013-08-08-2C_950-2012

  • I 618/04, Urteil vom 20. September 2006 – InvalidenversicherungDecision

    Der im 2. Abschnitt "Sozialversicherungsverfahren" unter der Überschrift "Rechtliches Gehör" stehende Art. 42 ATSG hat folgenden Wortlaut: "Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen nicht angehört werden vor …

    20 Sep 2006 · 2006-09-20-I_618-04

  • I 158/04, Urteil vom 30. Juni 2006 – InvalidenversicherungDecision

    Der im 4. Kapitel im 2. Abschnitt "Sozialversicherungsverfahren" unter der Überschrift "Rechtliches Gehör" stehende Art. 42 ATSG hat folgenden Wortlaut: "Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen nicht angehört …

    30 Jun 2006 · 2006-06-30-I_158-04

  • U 299/04, Urteil vom 5. Dezember 2005 – UnfallversicherungDecision

    Wie bereits erwähnt, müssen die Parteien gemäss dem am 1. Januar 2003 in Kraft stehenden Art. 42 ATSG nicht angehört werden vor Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind (Satz 2). Diese Regelung entspricht im Wesentlichen der …

    5 Dec 2005 · 2005-12-05-U_299-04