Art. 15 TStG

In forcesince 1 Jan 2022
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Die Hersteller von Tabakfabrikaten, die Betreiber von zugelassenen Steuerlagern sowie die Importeure und Händler von Rohmaterial haben eine umfassende, auch Lagerbestände und -bewegungen verzeichnende Kontrolle zu führen, deren Bestandteile und Einrichtungen durch das BAZG bestimmt werden. Sie haben diese Kontrolle sowie die Geschäftsbücher mit den Belegen während zehn Jahren aufzubewahren, sie dem BAZG auf Verlangen vorzulegen oder einzureichen und dem BAZG über alle Tatsachen, die für den Vollzug dieses Gesetzes von Bedeutung sein können, Auskunft zu erteilen. Das BAZG ist zudem befugt, Fabrikationsanlagen, Warenlager und andere Geschäftsräumlichkeiten durch seine Organe jederzeit ohne Voranmeldung zu kontrollieren.

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Rohmaterial darf nur mit Bewilligung des BAZG zu anderen Zwecken als zur Herstellung von Tabakfabrikaten abgegeben oder verwendet werden. Für zollfrei eingeführtes Rohmaterial ist zudem das Zollbetreffnis nachzuentrichten.

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Rohmaterial und noch nicht versteuerte Tabakfabrikate dürfen nur mit Bewilligung des BAZG vernichtet werden.

Changed on 1 Jan 2022

1 Die Hersteller von Tabakfabrikaten, die Betreiber von zugelassenen Steuerlagern sowie die Importeure und Händler von Rohmaterial haben eine umfassende, auch Lagerbestände und -bewegungen verzeichnende Kontrolle zu führen, deren Bestandteile und Einrichtungen durch die Zollverwaltungdas BAZG bestimmt werden. Sie haben diese Kontrolle sowie die Geschäftsbücher mit den Belegen während zehn Jahren aufzubewahren, sie der Zollverwaltungdem BAZG auf Verlangen vorzulegen oder einzureichen und der Zollverwaltungdem BAZG über alle Tatsachen, die für den Vollzug dieses Gesetzes von Bedeutung sein können, Auskunft zu erteilen. Die ZollverwaltungDas BAZG ist zudem befugt, Fabrikationsanlagen, Warenlager und andere Geschäftsräumlichkeiten durch ihreseine Organe jederzeit ohne Voranmeldung zu kontrollieren. 2 Rohmaterial darf nur mit Bewilligung der Zollverwaltungdes BAZG zu anderen Zwecken als zur Herstellung von Tabakfabrikaten abgegeben oder verwendet werden. Für zollfrei eingeführtes Rohmaterial ist zudem das Zollbetreffnis nachzuentrichten. 3 Rohmaterial und noch nicht versteuerte Tabakfabrikate dürfen nur mit Bewilligung der Zollverwaltungdes BAZG vernichtet werden.

  1. 1 Jan 2022 – todayin force
  2. 1 Sep 2017 – 1 Jan 2022earlier wording
  3. 1 Oct 2010 – 1 Sep 2017earlier wording
  4. 1 Jan 2010 – 1 Oct 2010earlier wording
  5. 1 May 2007 – 1 Jan 2010earlier wording
  6. 3 Oct 2000 – 1 May 2007earlier wording

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