Art. 17 RLG

In forcesince 1 Jan 2021cited 1×
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Aufsichtsbehörde ist das Bundesamt. Es kann für die Ausübung der Aufsicht die Kantone und private Fachverbände zuziehen.

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Zur Begutachtung von Fragen der Sicherheit der Rohrleitungsanlagen setzt das Departement eine Kommission ein.

  • 1C_360/2008, Urteil vom 11. Mai 2009 – Hochdruckgasleitung in GivisiezDecision

    … Aufgrund seiner Aufsichtspflicht über Rohrleitungsanlagen gemäss Art. 16 Abs. 1 und Art. 17 Abs. 1 des Rohrleitungsgesetzes vom 4. Oktober 1963 (RLG, SR 746.1) müsse es daher intervenieren. Seine Zuständigkeit zum Erlass der besagten …

    11 May 2009 · 2009-05-11-1C_360-2008